Seiteninhalt

Wahlen

Die Stadtverwaltung organisiert die nach Bundes- und Landesvorgaben anstehenden Wahlen.

Am 26. Mai 2019 finden die Europawahl und die Wahlen zum Neustadter Stadtrat, den Ortsbeiräten, den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher und die Bezirkstagswahl (Kommunalwahlen) statt.

Informationen zu den Wahlen und die offiziellen Vordrucke finden Sie auf der Internetseite des Landeswahlleiters.

Bei individuellen Fragen zur Aufstellung und Wahl der Kandidaten steht Ihnen das Wahlamt gerne zur Verfügung.

Terminkalender für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Informationen für Wahlvorschlagsträger zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019

So funktioniert die Kommunalwahl 2019 in Rheinland-Pfalz - in leichter Sprache: https://www.youtube.com/watch?v=rwLsaG7xJNw&feature=youtu.be

ACHTUNG! - Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen anlässlich der Kommunwahlwahlen ist abgelaufen!

Der Wahlausschuss der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat in seiner Sitzung am 09. April 2019 - 14:00 Uhr über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden.

Musterstimmzettel zur Wahl des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße

Informationen zur Briefwahl / Briefwahl beantragen

Sollte es Ihnen nicht möglich sein, am Wahlsonntag das Wahllokal aufzusuchen, so können Sie Ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben.

Wer per Briefwahl wählen möchte, muss einen Briefwahlantrag stellen. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen per Post zugeschickt. Der Versand erfolgt ca. ab 29. April 2019. Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird (auch im Ausland), muss auch diese Adresse angegeben werden.

Wahlbriefe

Online beantragen

Die komfortabelste Art, Briefwahl zu beantragen ist der Online-Wahlscheinantrag.

Nutzen Sie einfach nachfolgenden Link oder Scannen Sie den auf Ihrer Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code mit Ihrem Smartphone. Sie gelangen direkt zum Antragsportal.

Briefwahl online beantragen

(Die Eingabemaske "Wohnanschrift auf Wahl-/Abstimmungsbenachrichtigung" verfügt über eine Autovervollständigung. Geben Sie einfach die ersten Buchstaben Ihrer Anschrift je Feld ein und nutzen Sie dann die vorgeschlagene Schreibweise.)

Kein Ergebnis gefunden.

Schriftlich beantragen

Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung (diese erhalten Sie bis spätestens 5. Mai 2019) finden Sie wie gewohnt einen vorausgefüllten Briefwahlantrag. Diesen müssen Sie unterschreiben und an das Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße zurücksenden (per Brief, Fax oder Mail).

Persönlich beantragen

Ab Montag, 29. April 2019 haben wahlberechtigte Personen die Möglichkeit Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen.

NEU! Die Briefwahlausgabe befindet sich im Rathaus, Markplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße (Briefwahlbüro im Foyer neben dem Ratssaal). Der barrierefreie Zugang ist über den Juliusplatz möglich.

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros im Rathaus:
Montag 08:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 08:00 – 16:00 Uhr
Mittwoch 08:00 – 16:00 Uhr
Donnerstag 08:00 – 18:00 Uhr
Freitag 08:00 – 12:00 Uhr
Freitag, 24. Mai 2019 08:00 – 18:00 Uhr

Dort kann entweder direkt gewählt werden oder die Briefwahlunterlagen können aber auch mitgenommen werden. Bitte Personalausweis oder Wahlbenachrichtigung mitbringen.

Hinweis zu telefonische Anfragen

Die telefonische Beantragung von Briefwahlunterlagen ist laut Gesetz leider nicht möglich.

Vollmacht bei Beantragung für Dritte (z.B. Familienmitglieder) notwendig

Zur Antragstellung oder zum Abholen der Briefwahlunterlagen kann eine andere Person beauftragt werden. Diese muss die Bevollmächtigung schriftlich nachweisen und darf höchstens für vier Personen Bevollmächtigungen annehmen. Zur Erteilung der Vollmacht kann die auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckte Erklärung verwendet werden.

Briefwahl rechtzeitig beantragen

Briefwahl kann bis zwei Tage vor der Wahl - das ist Freitag, 24. Mai 2019 18 Uhr, - beantragt werden. Wird die wahlberechtigte Person plötzlich krank, ist dies sogar bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich. Die Erkrankung ist in diesem Fall - z.B. durch ein Attest -nachzuweisen.

Bitte verpassen Sie die rechtzeitige Rücksendung Ihrer Briefwahl nicht. Nur Wahlbriefe die bis zum Wahltag, 18 Uhr im eingehen, werden berücksichtigt. Sie sollten deshalb spätestens vor der Freitagsleerung in den Briefkasten eingeworfen werden oder am Wahltag entweder im Rathaus (Marktplatz 1), bei der zentralen Briefwahlauszählung (Berufsbildende Schule, Gebäude B, Robert-Stolz-Straße 36) oder einem der Wahllokale in Neustadt abgegeben werden.

Briefkästen anderer städtischer Gebäude und/oder Ortsverwaltungen werden am Wahltag nicht mehr kontrolliert! Hier bitte nichts abgeben oder einwerfen.

Zu spät eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt, verlorengegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

Kein Ergebnis gefunden.


Welche Wahlen finden regelmäßig statt?

  • Kommunalwahlen:
    • Alle 5 Jahre werden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien gewählt (allgemeine Kommunalwahlen). In Neustadt an der Weinstraße ist dies der Stadtrat sowie zusätzlich die Ortsbeiräte in den 9 Ortsbezirken. Gleichzeitig werden in den Ortsbezirken auch die Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorsteher gewählt. Ebenso wird der Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz gewählt.
      Die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen finden 2019 statt.
    • Alle 8 Jahre wird der Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße neu gewählt.
      Die nächste Wahl zum Oberbürgermeister findet am 24. September 2017 statt.
    • Der Beirat für Migration und Integration wird ebenfalls alle 5 Jahre gewählt, mit einem gewissen zeitlichen Abstand zu den allgemeinen Kommunalwahlen, jedoch in der Regel im gleichen Jahr.
  • Landtagswahlen:
    Wahlen zum rheinland-pfälzischen Landtag finden alle 5 Jahre statt. Der 18. Landtag Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im Jahr 2021 gewählt.
  • Bundestagswahl:
    Der Deutsche Bundestag wird in einem Rhytmus von 4 Jahren gewählt. Die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag finden am 24. September 2017 statt.
  • Europawahl:
    Im Abstand von jeweils 5 Jahren wird das Europaparlament neu gewählt. Die Europawahlen finden in der Regel zusammen mit den allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht!

Investieren Sie ein wenig Freizeit!

Etwa sechs Monate vor einer Wahl beginnt die Stadt Neustadt an der Weinstraße mit den Wahlvorbereitungen und sucht nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Interessierte können sich bei den Parteien und beim Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße melden.

Die Durchführung einer Wahl ist nur durch die Hilfe einer Vielzahl ehrenamtlicher Kräfte überhaupt zu bewältigen. Das Wahlamt der Stadt sucht nach ehrenamtlichen Wahlhelfern, die in den Wahllokalen der Stadt einen Dienst übernehmen möchten. Insgesamt werden 400 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein.

Wenn auch Sie einmal einen Blick „hinter die Kulissen“ werfen wollen:
Wie wäre es mit einer Mitarbeit in einem Wahlvorstand? Es erwartet Sie eine interessante und verantwortungsvolle Tätigkeit zum Wohle der Allgemeinheit.

Und bedenken Sie:
Die Arbeit als Wahlhelferin oder Wahlhelfer beansprucht Sie nur einen Tag – im Gegensatz zu manchen anderen Ehrenämtern.

Wer kann überhaupt ein Wahlehrenamt übernehmen?

Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer kann jeder werden, der wahlberechtigt, mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Besondere Vorkenntnisse sind nicht erforderlich: die Wahlvorstände sind so zusammengesetzt, dass sich in jedem Wahlvorstand erfahrene Personen befinden. 

Was habe ich zu tun?

Ein Wahlvorstand besteht aus 6 – 8 Mitgliedern – je nach Größe des Wahlbezirks. Er ist für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl im Wahllokal verantwortlich. Sie bekommen von der Wahlvorsteherin bzw. dem Wahlvorsteher eine Aufgabe zugewiesen (z. B. die Ausgabe der Stimmzettel, die Prüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und die Eintragung der Stimmabgabevermerke).
Nach Schließung der Wahllokale sind Sie an der Auszählung der Stimmzettel beteiligt. Zu guter Letzt unterschreiben Sie die Wahlniederschrift. 

Der Bundeswahlleiter hat drei kurze Videos zur Verfügung gestellt, die  einen ersten Überblick über die im Rahmen der Tätigkeit als Wahlhelfer/in anfallenden Aufgaben vermitteln sollen.



Zum Aktivieren des eingebetteten Videos klicken Sie bitte auf 'Video anzeigen!'. Wir weisen darauf hin, dass nach der Aktivierung Daten an den jeweiligen Anbieter übermittelt werden.

Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Ablauf der Stimmauszählung und Dokumentation

© Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2017


Wie lange muss ich „arbeiten“?

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr für die Wählerinnen und Wähler geöffnet. Allerdings trifft sich der Wahlvorstand schon um 7:30 Uhr, um noch vorbereitende Arbeiten im Wahllokal zu erledigen.
Sie müssen aber nicht den ganzen Tag im Wahllokal sitzen. Es ist üblich, dass die Mitglieder des Wahlvorstandes in eine Vormittagsschicht (7:30 – 13:00 Uhr) und eine Nachmittagsschicht (12:30 – 18:00 Uhr) eingeteilt werden. Erst ab 17:45 Uhr sind dann wieder alle zur Auszählung der Stimmzettel im Einsatz. 

Was „verdiene“ ich?

Ihr Engagement ist ehrenamtlich. Sie erhalten für Ihren Einsatz am Wahltag ein so genanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 35,00 Euro. 

Ich möchte mitmachen.

Wie kann ich mich jetzt melden?
Nichts leichter als das:
Wenn Sie zur Übernahme eines Wahlehrenamtes bereit sind können Sie sich an das Wahlamt wenden.
Es wird versucht, die persönlichen Wünsche zum Einsatz in bestimmten Wahllokalen zu berücksichtigen.

Kontakt:

Wahlplakate

Wahlplakate dürfen erst 6 Wochen vor einem Wahltermin aufgehängt werden. Dies muss vorher bei der Stadtverwaltung -Abteilung Ordnung beantragt werden. Für die Wahlwerbung durch Plakate gibt es feste Regeln. So dürfen in Neustadt an der Weinstraße Plakate nur an Straßenlaternen befestigt werden. Keine Plakate gehören an Bäume und Straßenschilder! Die genauen Regelungen finden Sie auf dem beiliegenden Merkblatt.




Telefon: 06321 855-486
Fax: 06321 855-866
www.neustadt.eu
Adresse exportieren