Kontakt

Einladung zur 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr am 18.06.2026

Amtsblatt Nr. 23-2026 vom 11.06.2026

Bild vergrößern: Gremium

Einladung

zur 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr

am Donnerstag, 18.06.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

__________________________________________________________________

Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Sanierungsgebiet "Weststadt, südliche Altstadt" - Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung

2. Erlass einer Rechtsverordnung über die Ausweisung eines Grabungsschutzgebietes gem. § 22 Denkmalschutzgesetz (DSchG) im Ortsbezirk Geinsheim

3. Bebauungsplan „Schmittenäcker“ im Ortsbezirk Geinsheim

  1. Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
  2. Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

4. Bebauungsplan „Zwischen Stiftstraße und Grainstraße“ im Stadtbezirk 24

  1. Beschluss zur Änderung des räumlichen Geltungsbereiches
  2. Beschluss zur Änderung der Verfahrensart
  3. Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf

5. Bauturbofälle

5.1. Ablehnung der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Doppelhauses im Ortsbezirk LachenSpeyerdorf („Bauturbo“)

5.2. Ablehnung der Bauvoranfrage zum Neubau eines zweigeschossigen Tiny Houses mit zwei Einheiten in der Kernstadt („Bauturbo“)

5.3. Ablehnung zu der Bauvoranfrage zu einem Holz-Tiny-Haus (private Nutzung) im Ortsbezirk Haardt („Bauturbo“)

5.4. Ablehnung der Bauvoranfrage zum Bau von zwei zweigeschossigen Einfamilienhäusern im Ortsbezirk Diedesfeld („Bauturbo“)

5.5. Zustimmung zu dem Bauantrag zum Bau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten und fünf Stellplätzen im Ortsbezirk Hambach („Bauturbo“)

5.6. Zustimmung zu der Bauvoranfrage zum EFH Dachumbau im Ortsbezirk Mußbach („Bauturbo“)

6. Bauvorhaben im Außenbereich

6.1. Zustimmung zum Bauantrag zur Errichtung von 3 Wohnmobilstellplätzen, PKW-Stellplätzen für Weinverkauf und Vinothek, PKW-Stellplätzen für den zeitlich begrenzten Ausschank im Weingarten, Fahrradstellplätze, Gartenhaus „1“ temporärer genutzt als Ausschank, Gartenhaus „2“ mit Anlehnschuppen und Carport für private Nutzung im Zusammenhang mit der „Altenteilerwohnung“ im Ortsbezirk Mußbach

7. Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in den Ortsbezirken Geinsheim, Haardt sowie im Stadtgebiet

8. Mitteilungen und Anfragen

8.1. Sachstand Lärmaktionsplan / Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026

8.2. Gehweg Rittergartenstraße entlang dem Parkplatz Bachgängel (West); Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2025

- Nichtöffentliche Sitzung –

9. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 11. Juni 2026

Gez.

Bernhard Adams

Beigeordneter

Alle Meldungen des Amtblatts Amtsblatt als Newsletter bestellen