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Einladung zur 20. Sitzung des Stadtrates am 28.05.2026

Amtsblatt Nr. 20-2026 vom 21.05.2026

Einladung

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zur 20. Sitzung des Stadtrates

am Donnerstag, 28.05.2026, 17:00 Uhr,

Festsaal im Hambacher Schloss
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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Einwohnerfragestunde

2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

4. Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen

5. Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

6. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Planungsleistungen im Jahr 2026 ff.

7. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Geinsheim, Geitherstraße 4, 67435 Neustadt an der Weinstraße

8. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Fahrzeugbeschaffungen zum Vollzug der KatSVO

9. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Um- und Anbau der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b, 67435 Neustadt an der Weinstraße

10. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung Sportanlage und Tribünengebäude Stadion, Sauterstraße 89a, 67433 Neustadt an der Weinstraße

11. Sanierung der Sanitärräume in der Turnhalle August-Becker-Schule sowie Anschluss an das Fernwärmenetz und Erneuerung der Wärmeübertragung

12. Teilnahme am Projektaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten (2026 Schwimmbäder)“ für die energetische und sicherheitstechnische Sanierung sowie die vollständige Herstellung der Barrierefreiheit des Stadionbads Neustadt an der Weinstraße

13. 1.Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

  1. Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
  2. Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

14. Bebauungsplan "Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31

  1. Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
  2. Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

15. Mitteilungen und Anfragen

  • Sachstand zum Thema Hundewiese in der Innenstadt; Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.05.2026

16. "2032 im Blick: Entwicklungen und Pläne auf dem Hambacher Schloss" - Vortrag von Herrn Dr. Kristian Buchna

- Nichtöffentliche Sitzung -

17. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 21. Mai 2026

gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

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