Einladung zur 17. Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2026

Einladung

zur 17. Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, 19.05.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit

2. Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen

3. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung Sportanlage und Tribünengebäude Stadion, Sauterstraße 89a, 67433 Neustadt an der Weinstraße

4. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Um- und Anbau der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b, 67435 Neustadt an der Weinstraße

5. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Geinsheim, Geitherstraße 4, 67435 Neustadt an der Weinstraße

6. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Planungsleistungen im Jahr 2026 sowie für Folgejahre

7. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Fahrzeugbeschaffungen zum Vollzug der KatSVO

8. Vergabe des Auftrags für die Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße

9. Vergabe des Auftrags zur Lieferung von Beleuchtungsmasten im Rahmen der Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße

10. Vergabe von Planungsleitungen zur Errichtung einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule, Ludwigstraße 30 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

11. Vergabe des Auftrags über die Lieferung von mobilen Zufahrtssperren in 3 Losen im Rahmen des Sicherheitskonzepts und des interkommunalen Gemeinschaftsprojekts "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"

12. Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Fördervereine der Betreuenden Grundschulen

13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

14. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

15. – 19. Personalangelegenheiten

20. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 13. Mai 2026

Gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

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