Einladung zur 17. Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2026
Amtsblatt Nr. 19-2026 vom 15.05.2026
Einladung
zur 17. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 19.05.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus Investitionstätigkeit
2. Übertragung von ordentlichen Aufwendungen und ordentlichen Auszahlungen
3. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Sanierung Sportanlage und Tribünengebäude Stadion, Sauterstraße 89a, 67433 Neustadt an der Weinstraße
4. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Um- und Anbau der Kindertagesstätte Lachen-Speyerdorf, Pestalozzistraße 4b, 67435 Neustadt an der Weinstraße
5. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Erweiterung der Fahrzeughalle des Feuerwehrgerätehauses Geinsheim, Geitherstraße 4, 67435 Neustadt an der Weinstraße
6. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Planungsleistungen im Jahr 2026 sowie für Folgejahre
7. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für Fahrzeugbeschaffungen zum Vollzug der KatSVO
8. Vergabe des Auftrags für die Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße
9. Vergabe des Auftrags zur Lieferung von Beleuchtungsmasten im Rahmen der Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße
10. Vergabe von Planungsleitungen zur Errichtung einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule, Ludwigstraße 30 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
11. Vergabe des Auftrags über die Lieferung von mobilen Zufahrtssperren in 3 Losen im Rahmen des Sicherheitskonzepts und des interkommunalen Gemeinschaftsprojekts "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"
12. Erhöhung des städtischen Zuschusses für die Fördervereine der Betreuenden Grundschulen
13. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
14. Mitteilungen und Anfragen
- Nichtöffentliche Sitzung -
15. – 19. Personalangelegenheiten
20. Mitteilungen und Anfragen
Neustadt an der Weinstraße, 13. Mai 2026
Gez.
Marc Weigel
Oberbürgermeister
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