Einladung zur 18. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr am 21.05.2026

Einladung

zur 18. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr

am Donnerstag, 21.05.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Städtebaufördermaßnahme "nördliche Vorstadt" Präsentation der Zwischenergebnisse

2. 1.Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
2. Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

3. Bebauungsplan "Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
2. Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

4. Bauvorhaben im Außenbereich

4.1. Errichtung einer Agri-PV-Anlage gemäß DIN Spec 91434 Kategorie 2a, ausgeführt als fundamentfreie, vertikale Zaunanlage zwischen Rebzeilen, Flurstück 11964/1, Außenbereich Mußbach

4.2. Einfriedung des Grundstücks aus Sicherheitsgründen wegen angrenzender Bahnlinie, Deidesheimer Straße 18, Flurstück 2163, Außenbereich Königsbach

5. Neubau eines Zweifamilienhauses, Bauturbo, Im Hirschgarten 6, Flurstück 597, Geinsheim

6. Umsetzung der Sofortmaßnahme - Umgestaltung Exterstraße

7. ÖPNV-Bedienung der Innenstadt, Exterstraße und Haltestelle „Böbig“ - Antrag der SPDFraktion vom 16.04.2026

8. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

9. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 11. Mai 2026

Gez.

Bernhard Adams

Beigeordneter

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