Einladung zur 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz am 20.05.2026
Amtsblatt Nr. 19-2026 vom 15.05.2026
Einladung
zur 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
am Mittwoch, 20.05.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. 1.Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31
- Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
- Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Bebauungsplan "Landesgartenschau I.Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31
- Abwägung der in der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
- Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
3. Bauvorhaben im Außenbereich
3.1. Errichtung einer Agri-PV-Anlage gemäß DIN Spec 91434 Kategorie 2a, ausgeführt als fundamentfreie, vertikale Zaunanlage zwischen Rebzeilen, Flurstück 11964/1, Außenbereich Mußbach
3.2. Einfriedung des Grundstücks aus Sicherheitsgründen wegen angrenzender Bahnlinie, Deidesheimer Straße 18, Flurstück 2163, Außenbereich Königs-bach
4. Mitteilungen und Anfragen
4.1. Städtische Grundstücke im NSG "Haardtrand-Am Sonnenweg", Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2026
- Nichtöffentliche Sitzung -
5. Sonstiges
6. Mitteilungen und Anfragen
Neustadt an der Weinstraße, 5. Mai 2026
Beigeordnete
Johanna Kunzendorff
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