Einladung zur 16. Sitzung des Hauptausschusses am 21.04.2026

Amtsblatt Nr. 15-2026 vom 16.04.2026

Einladung
zur 16. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 21.04.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1.Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Fördergemeinschaft Mußbacher Schwimmbad e. V. (FMS)
2.Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Schwimmbäder und des Stadionbades in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
3.Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Taxenverkehr in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
4.Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Zahlung des Schulkostenbeitrages an die Caritas für die Schule St. Laurentius und Paulus
5.Bereitstellung von Mitteln aus der Stiftung für Kultur, Soziales und Sport
6.Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße
7.Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
8.Vergabe des Auftrags über die Fachplanung Technische Ausrüstung Elektro (Anlagengruppe 4 – 6 und 8) für die Erweiterung der Hans-Geiger-Schule, Hans-Geiger-Straße 21 in Neustadt an der Weinstraße
9.Vergabe des Auftrags über die Fachplanung Technische Ausrüstung Heizung, Lüftung, Sanitär (Anlagengruppe 1 - 3) für die Erweiterung der Hans-Geiger-Schule, Hans-Geiger-Straße 21 in Neustadt an der Weinstraße
10.Vergabe des Auftrags über die Fachplanung Tragwerksplanung für die Erweiterung der Hans-Geiger-Schule, Hans-Geiger-Straße 21 in Neustadt an der Weinstraße
11.Vergabe des Auftrags für die Bodenbelagsarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße
12.Vergabe des Auftrags für die Tischlerarbeiten im Rahmen der Innenraumsanierung der Kindertagesstätte Hetzelstift, Hetzelstraße 14 in Neustadt an der Weinstraße
13.Vergabe des Auftrages über die Lieferung von vier Tragkraftspritzen für die Freiwillige Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße, Lindenstraße 22 in 67433 Neustadt an der Weinstraße
14.Vergabe des Auftrags über die Lieferung einer Wegebaumaschine für die Feldhut (Abteilung Ladwirtschaft und Umwelt)
15. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

16. – 19. Personalangelegenheiten
20. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 16. April 2026
Gez.
Oberbürgermeister