Das Amt des Oberbürgermeisters in Neustadt an der Weinstraße

Bild: © AD LUMINA Ralf Ziegler

Was macht eigentlich ein Oberbürgermeister?

Zum einen nimmt der Oberbürgermeister Repräsentationsaufgaben wahr: besondere offizielle Anlässe der Stadt, Feiern und Feste, Empfänge, Gedenktage. Hinzu kommen Dutzende Einladungen zu großen und kleinen Veranstaltungen, von Vereinen, Verbänden, Unternehmen, aus Kultur, Sport, Sozialem und Wirtschaft, in der Stadt und in unseren Weindörfern, in Schulen und Kitas, bei Tagungen im Saalbau und im Schloss, und wo man sich auch sonst eine Teilnahme oder Rede des Oberbürgermeisters wünscht. Die Stadt nach außen repräsentiert er außerdem bei Einladungen anderer Gemeinden, bei Behörden des Landes oder des Bundes.

Der Neustadter Oberbürgermeister ist aber zuvorderst Dienstvorgesetzter von ca. 1.350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung.

Zur Steuerung der Verwaltung führt er wöchentlich ein großes Meeting mit den Dezernenten, Fachbereichsleitungen, Querschnittsämtern und Stabsstellen, dem Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt und den Tochtergesellschaften durch. Mit seinen Vertretern und den direkt berichtenden Führungskräften im eigenen Geschäftsbereich finden wöchentliche Rücksprachen statt, wozu auch die Geschäftsführer von Wirtschaftsförderung, TKS, der Wohnungsbaugesellschaft und der Landesgartenschaugesellschaft zählen. Monatlich trifft er sich mit dem Vorstand der Sparkasse, dem Brand- und Katastrophenschutzinspekteur, jedes Vierteljahr mit dem Personalrat, der örtlichen Polizei, aber auch mit Verbänden, wie zum Beispiel der Kreishandwerkerschaft.

Als Chef der Verwaltung unterschreibt und verantwortet er alle relevanten Rechtsgeschäfte der Stadt, zum Beispiel Bau- und Investitionsvorhaben, Verfügungen, Einbürgerungen, sonstige Urkunden, Verträge, Satzungen und Bebauungspläne, Dienstanweisungen, Personalangelegenheiten und Kreditgeschäfte. Den kleineren Teil davon initiiert und begleitet er tatsächlich selbst (zum Beispiel Investorenvorhaben), oftmals geht es vor Abschluss zur Freigabe “nur“ um Prüfung, mit geleisteter Unterschrift aber immer um Verantwortung.

Der Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt ist auch Chef der Feuerwehr mit über 400 Ehrenamtlichen und er ist Hauptverantwortlicher für den Brand- und Katastrophenschutz mit allen daraus resultierenden Pflichten. Dazu gehören Arbeitstreffen, Feierlichkeiten, Ehrungen und Beförderungen, aber auch die Begleitung größerer Einsätze, für die er 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr erreichbar sein muss. In seinem Auftrag führt der Brand- und Katastrophenschutzinspekteur die Einsätze.

Als Vorsitzender des Stadtvorstands und des Stadtrats ist der Oberbürgermeister Bindeglied zwischen Verwaltung und Politik. Als Oberbürgermeister bringt er die Vorlagen der Verwaltung ein, sorgt für eine überparteiliche und ordnungsgemäße Durchführung der Sitzungen und überwacht die Umsetzung der Beschlüsse. Qua Amt leitet er so auch 15 weitere Gremien, Ausschüsse, Aufsichtsräte und Versammlungen, vom Kuckucksbähnel bis zur Kreisjagdgenossenschaft.

Als Mitglied und Vertreter der Stadt gehört der Oberbürgermeister weiteren 15 externen Gremien an, von der Verbandsversammlung und Ausschüssen der Metropolregion Rhein-Neckar über die Gremien der Sparkasse Rhein-Haardt, die in Teilen der Stadt gehört, den Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss, an der die Stadt beteiligt ist, bis hin zu Vereinsvorständen und Kuratorien, die in ihren Satzungen eine Mitwirkung des Neustadter Oberbürgermeisters vorsehen.

Der Oberbürgermeister hält regelmäßig persönlichen Kontakt zu für uns fachlich relevanten Landes- und Bundesbehörden. Dreimal jährlich tauscht er sich mit allen Behördenleitungen, den Gerichten und der Polizei aus, lädt regelmäßig die Landtags- und Bundestagsabgeordneten zum Gespräch über Neustadter Themen ein. Er hält im Interesse der Stadt persönlich Kontakt zu Ministerien, Medien, Kirchen, Verbänden und Kammern. Mit den vielen täglich an ihn gerichteten Eingaben von Bürgern, Presse oder sonstigen Organisationen auf unterschiedlichen Kanälen hilft ihm sein Team. Alle Eingaben werden aber von ihm gelesen, besprochen und teils auch persönlich beantwortet.

Regelmäßig werden Unternehmensbesuche durchgeführt, um wichtige Investorenvorhaben, größere Bau- und Verkehrsvorhaben zu betreuen.

Ein Vertrauensbeweis der kommunalen Familie war die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Städtetages und des Bezirkstags Pfalz sowie in den Hauptausschuss des Deutschen Städtetages. Auch hier ist Oberbürgermeister Weigel in Gremien eingebunden. Diese Tätigkeiten sorgen für ein gutes Netzwerk, einen aktuellen Informationsstand und mehr Sichtbarkeit der Stadt Neustadt in Bund und Land.

Gerne kümmert er sich auch persönlich um die Städtepartnerschaften, den Kontakt zu Amtskollegen – als Gastgeber oder zu Besuch bei den Partnern. Neben Dutzenden Bürgersprechstunden und Einzelgesprächen gratuliert er bei besonderen Ehe- und Altersjubilaren, aber meist nur am Wochenende.

Die Aufgaben sind spannend und abwechslungsreich. Wie kann man das alles organisieren? Jedenfalls nicht ohne die sehr gute Unterstützung seines Teams.