Stadtrat beschließt neuen Flächennutzungsplan
Einstimmig hat der Stadtrat den neuen Flächennutzungsplan für die Stadt Neustadt an der Weinstraße beschlossen. Fünf Jahre lang wurde daran gearbeitet, inklusive umfangreicher Bürgerbeteiligung und zahlreichen zu berücksichtigenden Stellungnahmen. Bevor der Plan Rechtskraft erlangt, muss er nun noch von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd des Landes genehmigt werden.
Erarbeitet wurde er von der städtische Abteilung Stadtplanung unter der Leitung von Carmen Wunn in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Landwirtschaft und Umwelt. Dieses Team hat in den vergangenen Jahren immer wieder die zuständigen Gremien von der Ausgestaltung der künftigen Stadtentwicklung überzeugt. Welche Auswirkungen hat der Plan auf das Bauen oder den Naturschutz? Im gesetzlich geregelten Verfahren wurde viel informiert, diskutiert und es wurden gemeinsam Lösungen gefunden. Besonders wichtig dabei waren die sogenannten Offenlegungsphasen, in denen sich neben Behörden und zahlreichen anderen Institutionen auch viele Bürgerinnen und Bürger zu den jeweiligen Zwischenständen äußerten.
Oberbürgermeister Marc Weigel verdeutlicht die hohe Relevanz des Flächennutzungsplans: „Wir halten darin fest, wie sich unsere Stadt in den kommenden etwa 15 Jahren weiterentwickeln soll, welche Flächen wie genutzt werden könnten.“ Hierfür musste ein Ausgleich vieler Interessen gefunden werden. Denn die Erstellung eines Flächennutzungsplans erfordert immer intensive Abwägungen.
Der bisherige Flächennutzungsplan gilt seit 2005. In der Zwischenzeit gab es zwar zahlreiche Teiländerungen. Der Gesamtplan sollte aber nach etwa 15 Jahren fortgeschrieben bzw. neu aufgestellt werden. Da sich auch in Neustadt viele Parameter geändert haben, bestand Handlungsbedarf. Die Neuaufstellung war insbesondere wegen der sich ändernden demografischen, sozioökonomischen und ökologischen Rahmenbedingungen notwendig. Bei so vielen Themen ist eine ganzheitliche Herangehensweise wichtig. Nun ist der Plan eine Richtschnur für die Entwicklung der Kernstadt und aller Ortsbezirke (insgesamt 11.700 Hektar) bis ins Jahr 2040.
Das schafft unter anderem die Voraussetzung für eventuell später einmal entstehende Baugebiete und zeigt geeignete Standorte etwa für Wohnen, Gewerbe oder erneuerbare Energien auf. Gleichzeitig ist erkennbar, welche Flächen z.B. der Landwirtschaft oder dem Naturschutz vorbehalten bleiben.
So bringt der Plan den Willen zum Ausdruck, wie sich die Stadt grundsätzlich entwickeln möchte. Er beinhaltet aber keine Detailplanung und schafft auch kein Baurecht. Spielräume für die nachfolgenden Planungen bleiben.
„Der neue Plan ist ein wichtiger Meilenstein für unsere Stadtentwicklung. Ich bedanke mich insbesondere bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich aktiv eingebracht haben. Der von der Abteilung Stadtplanung professionell und mit großer Kraftanstrengung durchgeführte Prozess war fachlich sauber, transparent und hervorragend strukturiert“, dankte der Oberbürgermeister auch den Mitarbeitenden seiner Verwaltung.