"Demokratiestadt" Neustadt an der Weinstraße
Martin Lange
"Den Kompass ausrichten“ Das Konzept der „Demokratiestadt“ in Neustadt an der Weinstraße ist einzigartig. Im Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 29. September 2020 wurde die Profilierung als Demokratiestadt festgelegt. Ziel dieses umfassenden Programms ist es, die demokratische Teilhabe und das bürgerschaftliche Engagement der Stadt zu stärken und ein erlebbares Zentrum der deutschen Demokratiegeschichte zu sein. Bereits in den Anfangsphasen ihrer Profilbildung hat Neustadt an der Weinstraße den Kurs und seinen Kompass auf die Gegebenheiten einer vielfältigen Demokratie und der aktiven Beteiligung der Bürgerschaft ausgerichtet.
"Die Demokratie wächst mit vielen Händen, Köpfen und Herzen“ In einem partizipativen Prozess arbeitete die Bürgerschaft, lokale Organisationen und die Stadtverwaltung zusammen, um eine gemeinsame Vision für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. Das Konzept entspross maßgeblich aus der Kooperation von Freiwilligen aus der Bürgerschaft und der Projektgruppe „Demokratiestadt“, die im Rahmen des Strategieprozesses „Neustadt im Aufbruch“ (NIA) ins Leben gerufen wurde. Im Jahr 2021 fand ein Barcamp mit breiter Bürgerbeteiligung statt, bei dem über 120 Themen eingebracht wurden. Diese wurden in vier Handlungsfelder gegliedert:
- Politische Bildung,
- Zivilgesellschaftliches und politisches Engagement,
- Gesellschaftliche Vielfalt und
- Gesellschaftliche Zusammenarbeit.
Die Projektgruppe entwickelte aus diesen Handlungsfeldern wiederum vier strategische Ziele und prüfte deren Machbarkeit und integrierte sie in das Gesamtkonzept Demokratiestadt. Die Umsetzung der strategischen Ziele, bspw. die Stärkung der Partizipation oder Erhöhung der Sichtbarkeit, erfolgt anhand eines Zeitplans mit einzelnen Meilensteinen und wird kontinuierlich fortgeführt und der aktuellen Lage angepasst. Das vollständige Konzept wurde im Stadtrat im Frühjahr 2024 verabschiedet. Es ist hier abrufbar: Gesamtkonzept Demokratiestadt
"Vor dem Fest ist nach dem Fest“ Bereits in Grundsatzbeschlüssen des Stadtrates der Jahre 2020 und 2021 fand sich das Einvernehmen darin, dass ab 2022 im zweijährigen Rhythmus ein Demokratiefest mit besonderer Strahlkraft ausgerichtet und dabei auch Demokratiepreise verliehen werden sollen. Das Demokratiefest „1832. Das Fest der Demokratie“ hat bisher unter den Jahresmottos Mut zur Freiheit und Europa: Gelebte Solidarität stattgefunden. Den überregionalen Freiheitspreis „Hambacher Freiheitspreis 1832“ haben zuerst der Bundespräsident a.D. Joachim Gauck und dann die russische Friedensaktivistin Dr. Irina Scherbakowa erhalten. Der erste lokale Anerkennungspreis „Johann-Philipp-Abresch-Preis“ ging an die Neustadter Schubert-Schule. Im Jahr 2024 bekam diesen der lokale Verein für Bildung und Integration verliehen.