Kommunalverfassung und Sitzungsmanagement

Das Sachgebiet Kommunalverfassung und Sitzungsmanagement betreut den Stadtrat, den Hauptausschuss, die Ortsbeiräte, den Innenstadtbeirat und den Wirtschaftsbeirat und ist zuständig für die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen sowie die Organisation und Koordination des Sitzungsdienstes.

Weitere Informationen über Sitzungen (Einladung, Vorlagen, Niederschriften) sowie Rats- und Ausschussmitglieder finden Sie in unserem Bürgerinformationssystem.

In diesem Zusammenhang werden auch Fragen zum Gemeindeverfassungsrecht (GemO) beantwortet und kommunalrechtliche Problemstellungen geprüft.

Sie haben eine Frage an den Stadtrat oder möchten diesem Vorschläge oder Anregungen unterbreiten. Dann schreiben Sie eine E-Mail an einwohnerfragestunde@neustadt.eu und beachten dabei, dass diese möglichst drei Arbeitstage vor der Sitzung bei uns eingeht.

Eine weitere Aufgabe ist die Bearbeitung der Anträge für die landesweite Ehrenamtskarte. Wir leiten diese Anträge nach Eingang an die Staatskanzlei weiter, welche die Ehrenamtskarten erstellt und zur Aushändigung an die Berechtigten an die Stadt Neustadt an der Weinstraße sendet.

Weitere Informationen zur Ehrenamtskarte finden Sie hier