Einladung zur 21. Sitzung des Stadtrates am 23.06.2026
Amtsblatt Nr. 24-2026 vom 18.06.2026
Einladung
zur 21. Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, 23.06.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
1. Einwohnerfragestunde
2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitlgiedern und stellvertretenden Mitgliedern
3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
4. Überlassung einer Kreiselinnenfläche zur Gestaltung und Pflege an ein Neustadter Unternehmen
5. Teilnahme am Projektaufruf Sanierung kommunaler Sportstätten (2026 Schwimmbäder) für die energetische Sanierung des Freibades Hambach
6. Regionales Umsetzungskonzept nach dem Landesgesetz über die Einreichung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“
7. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Ausbau der Branchweilerhofstraße als VE 2027
8. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Bauvorhaben Neubau Feuerwehrgerätehaus Lachen-Speyerdorf, Haßlocher Straße 50 in 67435 Neustadt an der Weinstraße
9. Konzernabschluss 2024 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)
10. Interkommunale Zusammenarbeit zur gemeinschaftlichen Beschaffung, Vorhaltung und Nutzung mobiler Überfahrschutzsysteme – Erneute Beschlussfassung
11. Vergabe des Auftrages über arbeitsmedizinische Betreuungsleistungen für die rund 1.300 Bediensteten der Stadt Neustadt an der Weinstraße sowie ihrer Eigenbetriebe
12. Bebauungsplan „Schmittenäcker“ im Ortsbezirk Geinsheim
- Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
- Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.
13. Bebauungsplan „Zwischen Stiftstraße und Grainstraße“ im Stadtbezirk 24
- Beschluss zur Änderung des räumlichen Geltungsbereiches
- Beschluss zur Änderung der Verfahrensart
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung zum Vorentwurf
14. Sanierungsgebiet "Weststadt, südliche Altstadt" - Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Sanierungssatzung
15. Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Landauer-Straße/Hohenzollernstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026
16. Trinkwasserbrunnen auf der Dr. Welsch-Terasse; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2026
17. Mitteilungen und Anfragen
- Nichtöffentliche Sitzung -
18. Mitteilungen und Anfragen
Neustadt an der Weinstraße, 18. Juni 2026
Gez.
Stefan Ulrich
Bürgermeister
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