Einladung zur 16. Sitzung des Ortsbeirates Mußbach am 07.10.2026

Einladung

zur 16. Sitzung des Ortsbeirates Mußbach

am Mittwoch, 07.10.2026, 19:30 Uhr,

im Sitzungssaal der Ortsverwaltung Mußbach, An der Eselshaut 31, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitglieds gem. § 76 Absatz 1 Satz 4 in Verbindung mit § 54 Absatz1 Satz 1 und 2 GemO

2. Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

3. Verkehrsangelegenheiten

3.1. Parkraumbewirtschaftung am Parkplatz „An der Eselshaut“ / L516 Ortsausgang Richtung NW

3.2. Anwohnerparken

3.3. Parkverbot Einfahrt Heidweg mit Z-Linien markieren

3.4. Parkverbotsschild Einfahrt Deidesheimer Str. nach damaliger Planung versetzen

3.5. Herrenhofgasse mit „Spielstraße“ auf der Straße markieren

3.6. Meckenheimer Straße Parkverbot mit Schild oder Z-Linien kennzeichnen

4. Bauangelegenheiten

5. Mitteilungen und Anfragen

 - Nichtöffentliche Sitzung -

6. Finanzangelegenheiten

7. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 29. September 2026

Gez.

Roland Ipach

Ortsvorsteher

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