Amtsblatt: Einladung zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr am 27.08.2026

Einladung
zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr
am Donnerstag, 27.08.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung –

1. Ausbau K20 Branchweilerhofstraße

2. 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31 a) Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss

3. Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31 a) Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

4. Bebauungsplan Nr. 74/V "Nördlich des Bahndamms, 5. Änderung“ sowie 5. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „Nördlich des Bahndamms“ der Gemeinde Haßloch Hier: Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

5. Bauturbofälle
5.1. Bauvoranfrage ("Bauturbo") zur Umnutzung einer Werkstatt in Wohnen, Befreiung vom Bebauungsplan, Karlstraße 3, Fl.-St.812/3
5.2. Bauvoranfrage: Baugrenzen („Bauturbo“), Am Gemäuer 1A-F, Fl.-St. 6638/2, 6638/3, 6638/4, 6638/5, 6638/6, 6638/7, Gemarkung Mußbach

6. Bauvorhaben im Außenbereich
6.1. Errichtung Mobilfunkmast-Stahlgittermast, Gesamthöhe 40,13 m, mit 3 Plattformen, sowie dazugehöriger Outdoor-Systemtechnik auf Fundament neben dem Mast und Einfriedung durch Zaunanlagen. Errichtung und den Betrieb passiver Mobilfunknetzinfrastruktur in unterversorgten Gebieten, Flurstück 5040, Außenbereich Diedesfeld
6.2. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Weinlagerhalle sowie Errichtung eines Wohnhauses für die Betriebsleiter, Kreuzstraße 4, Fl.-St. 34/2, 34/3, 885/4, 885/7, 886, 888/2, 887/2, 880, 882, 883, 889, 890, Gemarkung Diedesfeld
6.3. Bauvoranfrage: Unterstand und Bauwagen für Produktion von essbaren Blüten, Flurstück 12006, Außenbereich Lachen-Speyerdorf
6.4. Bauvoranfrage: Neubau eines Legehennenstalles in Freilandhaltung mit 10.000 Plätzen; Flurstücke 11892, 11893 und 11894, Außenbereich Lachen-Speyerdorf
6.5. Bauvoranfragen: Entprivilegierung und Nutzungsänderung einer Rebschule, Flurstück 10724/1, Außenbereich Lachen-Speyerdorf
6.6. Bauvoranfrage: Entprivilegierung und Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Aussiedlung, Schwabengütle 1, Flurstücke 4716/23, 4716/24 und 7529, Außenbereich Geinsheim

7. Mitteilungen und Anfragen
7.1. Parken und Elektromobilität (Laden) im Stadtbereich; Anfrage der SPD-Fraktion vom 30.06.2026

- Nichtöffentliche Sitzung –

8. Mitteilungen und Anfragen


Neustadt an der Weinstraße, 20. August 2026

gez.
Bernhard Adams
Beigeordneter

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