Einladung zur 24 Sitzung des Innenstadtbeirates am 05.11.2026

Einladung

zur 24. Sitzung des Innenstadtbeirates

am Donnerstag, 05.11.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Turboflächenprojekt des Landes Rheinland-Pfalz

Hier: Entwicklung des Standortes "Neustadt-Ost"

2. Bebauungsplan "Neustadt-Südost" im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

Hier: Aufstellungsbeschluss

3.  Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Neustadt-Südost" im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

4. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch im Bereich des Bebauungsplans „Neustadt – Südost“ im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

5. 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen (Wiederholung)
2. Feststellungsbeschluss (Wiederholung)

6. Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange (Wiederholung)
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Wiederholung)

7. Sanierungsgebiet "Weststadt / südliche Altstadt"

Hier: Vorstellung der durchgeführten Maßnahmen

8. Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

9. Bericht über das Treffen mit der Parkservice Hüfner GmbH (Klemmhof Parkhaus) am 02.10.2026

10. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

11. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 29. Oktober 2026

gez.

Norbert Schied

Vorsitzender

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