Amtsblatt: Einladung zur 23. Sitzung des Stadtrates am 29.09.2026

Einladung

zur 23. Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 29.09.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
__________________________________________________________________

Tagesordnung:

- Nichtöffentliche Sitzung

Personalangelegenheiten

2. Personalangelegenheiten

3. Grundstücksangelegenheiten

4. Mitteilungen und Anfragen

- Öffentliche Sitzung -

5. Einwohnerfragestunde

6. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

7. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

8. Klarstellende Aufhebung von insgesamt 128 Bebauungsplänen

9. Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

10. Rahmenplan Roßlauf

11. Tiefengeothermie in Neustadt an der Weinstraße

• Änderungsantrag Tiefengeotermie; Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2026

12. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Abwasserentgeltsatzung - (AES) vom 17.04.2001

13. Beteiligungsbericht 2025 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

14. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetrieb Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (ESN)

15. Jahresabschluss 2025 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

16. Erhöhung der Stammkapitaleinlage für die Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

17. Zuführung in die Kapitalrücklage der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

18. Zuführung zur Eigenkapitalrücklage der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS GmbH) zur Kapitalausstattung der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH (SWN)

19. Überplanmäßige Mittelfreigabe für das Jahr 2026 für die Zahlung von Abfindungssummen gem. § 4 Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VsorglastVteilStVtr)

20. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Landesgartenschau 2027 Neustadt an der Weinstraße gemeinnützige GmbH (LGS gGmbH)

21. Änderung der Finanzierungsverträge der Landesgartenschau Neustadt an der Weinstraße 2027 gemeinnützige GmbH (LGS gGmbH)

22. Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Neustadt an der Weinstraße

23. Vergabe des Auftrags für die Straßen- und Tiefbauarbeiten und die Errichtung einer Lichtsignalanlage im Rahmen des Ausbaus der K20 zwischen Einmündung Nachtweide - Rothenbusch und Einmündung Reitclub - Ordenswald in Neustadt an der Weinstraße

24. Vergabe des Auftrags für die Dachabdichtungsarbeiten an der Sporthalle der Dr. Albert-Finck Schule, Horstweg 21 in Neustadt an der Weinstraße

25. Vergabe des Auftrags über die Bodenbeschichtungsarbeiten im Zuge der Sanierung der Stadionanlage, Sauterstraße 89a in Neustadt an der Weinstraße

26. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

27. Ergebnis zum Prüfantrag "Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung Landauer Straße/Hohenzollernstraße"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

28. Strategischer Flächenerwerb zur Schaffung von Wohnbaugebieten; Antrag der Fraktion der FWG, CDU und FDP vom 02.09.2026

29. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 24. September 2026

Gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

Alle Meldungen des Amtblatts Amtsblatt als Newsletter bestellen