Amtsblatt: Einladung zur 22. Sitzung des Stadtrates am 01.09.2026

Einladung
zur 22. Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, 01.09.2026, 18:00 Uhr,
im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Einwohnerfragestunde

2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

4. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln als Verpflichtungsermächtigung für die Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen mit Löschwassertank von 3.000 Litern (TLF 3.000) für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

5. Vergabe des Auftrags für die Lieferung von zwei Tanklöschfahrzeugen mit Löschwassertank von 3.000 Litern (TLF 3.000) für die Feuerwehr Neustadt an der Weinstraße

6. Antrag auf überplanmäßige Mittel für den Holzeinschlag im Winterhalbjahr 2026/2027 (Konto 5551. 523217)

7. Vergabe des Auftrages über die Durchführung der Holzernte als Rahmenvereinbarung für den Stadtwald der Stadt Neustadt an der Weinstraße

8. Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Sanierung der Adolf-Kolping-Straße zwischen Speyerbachbrücke und Haus Nr. 39 in Neustadt an der Weinstraße

9. Vergabe des Auftrags für die Sanierung der Adolf-Kolping-Straße zwischen Speyerbachbrücke und Haus Nr. 39 in Neustadt an der Weinstraße

10. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Leistung einer Abschlagszahlung des städtischen Anteils an den Sanierungskosten Förderschule St. Laurentius und Paulus Landau (Caritas)

11. Genehmigung des Jahresabschlusses 2025 der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH

12. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Beschluss über die Entlastung gemäß § 114 Abs. 1 GemO

13. 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

14. Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14und 31

1. Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

15. Neufassung der Friedhofssatzung – Anpassung an das neue Bestattungsgesetz Rheinland-Pfalz

16. Sondervermögen zukunftssicher einsetzen: Vorrang für Klimaschutz, Klimaanpassung und Hitzeschutz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2026

17. Tätigkeitsbericht Engagierte Jugend Neustadts

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Sicherheitslage und Personalausstattung in den Neustadter Schwimmbädern; Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.07.2026

20. Einbürgerungen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der AfD-Fraktion vom 08.07.2026

- Nichtöffentliche Sitzung -

21. Sonstiges

22. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 27. August 2026

Gez.

Oberbürgermeister

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