Einladung zur 22. Sitzung des Innenstadtbeirates am 18.08.2026

Einladung

zur 22. Sitzung des Innenstadtbeirates

am Dienstag, 18.08.2026, 18:30 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Landesgartenschau 2027/28

• Die Geschäftsführerin Anne Pieper wird gemeinsam mit Mitarbeitern das Mobilitätskonzept und geplante Veranstaltungen in der Innenstadt vorstellen

2. 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
2. Feststellungsbeschluss

3. Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

4. Bebauungsplan "Im Böbig, VI. Änderung" im Stadtbezirk 14

1. Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB.
2. Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

5. Bericht aus dem AK Lebensqualität

• Anregungen zu Verbesserungen des Sauberkeitszustandes in der Innenstadt und der Kontrolle der Entsorgung

6. Bericht aus dem AK Mobilität

• Vorstellung von Lösungen in anderen Städten

7. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

8. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 13. August 2026

gez.

Norbert Schied
Vorsitzender

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