Einladung zur 22. Sitzung des Hauptausschusses am 03.11.2026

Einladung

zur 22. Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, 03.11.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

2. Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Neustadt an der Weinstraße

3. Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ (LGRP-Plan) Umsetzung des Sondervermögens

4. Die Freigabe überplanmäßiger Mittel für Verkehrssicherungsmaßnahmen im Außenbereich

5. Vergabe des Auftrags der Gewässerunterhaltungsmaßnahmen für die Gewässer der III. Ordnung sowie Mäharbeiten von Regenrückhalte- und Versickerungsbecken im Stadtgebiet und in den Ortsteilen von Neustadt an der Weinstraße für die vegetationsarme Saison 2026/2027

6. Vergabe des Auftrags über die Lieferung und Montage der Falttoranlage im Rahmen des Umbaus des Feuerwehrgerätehauses Mußbach, Hermann-Löns-Straße 2-4 in Neustadt an der Weinstraße

7. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Neugestaltung des Bayernplatzes in Neustadt an der Weinstraße

Hier: Objektplanung Verkehrsanlagen und planungsbegleitende Vermessung, Objektplanung Freianlagen und Objektplanung Ingenieurbauwerke

8. Vergabe von Ingenieurleistungen für die Neugestaltung der Straßen „Goethestraße“ und „Flugplatzstraße“ in Neustadt an der Weinstraße, Ortsteil Lachen-Speyerdorf

Hier: Objektplanung Verkehrsanlagen und planungsbegleitende Vermessung

9. Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Flachdachs am Stadthaus IV, Hindenburgstraße 9a, in Neustadt an der Weinstraße

10. Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Flachdachs der Kindertagesstätte Duttweiler, Dudostraße 35 in Neustadt an der Weinstraße

11. Vergabe des Auftrags für die Erneuerung des Flachdachs des Gebäudes auf der Dr.-Welsch Terrasse, Haardter Treppenweg 21 in 67433 Neustadt an der Weinstraße

12. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

13. Finanzangelegenheiten

14. – 15. Grundstücksangelegenheiten

16. – 19. Personalangelegenheiten

20. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 29. Oktober 2026

Gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

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