Amtsblatt: Einladung zur 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr am 05.11.2026

Einladung

zur 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Verkehr

am Donnerstag, 05.11.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Turboflächenprojekt des Landes Rheinland-Pfalz

Hier: Anentwicklung des Standortes "Neustadt-Ost"

2. Bebauungsplan "Neustadt-Südost" im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

Hier: Aufstellungsbeschluss

3. Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Neustadt-Südost" im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

4. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch im Bereich des Bebauungsplans „Neustadt – Südost“ im Stadtbezirk 30 sowie in den Ortsbezirken Hambach und Lachen-Speyerdorf

5. 1. Änderung Flächennutzungsplan 2040 „Landesgartenschau Sondergebiet" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der während der förmlichen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen (Wiederholung)
2. Feststellungsbeschluss (Wiederholung)

6. Bebauungsplan „Landesgartenschau I. Änderung und Erweiterung" in den Stadtbezirken 14 und 31

1. Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeit und der beteiligten Träger öffentlicher Belange (Wiederholung)
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Wiederholung)

7. Sanierungsgebiet "Weststadt / südliche Altstadt"

Hier: Vorstellung der durchgeführten Maßnahmen

8. Bauvoranfrage: Neubau Einfamilienwohnhaus ("Bauturbo"), Am Gemäuer, Fl.-St. 6612/7, Gemarkung Mußbach

9. Vorstellung und Planung des Festplatzes in Geinsheim

10. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

11. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 23. Oktober 2026

Bernhard Adams

Beigeordneter

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