Amtsblatt: Einladung zur 21. Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2026

Einladung

zur 21. Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, 22.09.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

2. Tiefengeothermie in Neustadt an der Weinstraße

3. Vergabe des Auftrags für die Lieferung und Montage einer Zaun- und Toranlage im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Lachen-Speyerdorf, Haßlocher Straße 50 in Neustadt an der Weinstraße

4. Vergabe des Auftrags für die Modernisierung der Beleuchtung im Sportzentrum Böbig, Landwehrstraße 20 in Neustadt an der Weinstraße

5. Vergabe des Auftrags über die Fliesen- und Plattenarbeiten im Rahmen des Umbaus des Feuerwehrgerätehauses Mußbach, Hermann-Löns-Straße 2-4 in Neustadt an der Weinstraße

6. Beteiligungsbericht 2025 der Stadt Neustadt an der Weinstraße

7. Überplanmäßige Mittelfreigabe für das Jahr 2026 für die Zahlung von Abfindungssummen gem. § 4 Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (VsorglastVteilStVtr)

8. Erhöhung der Stammkapitaleinlage für die TKS Tourist, Kongress und Saalbau GmbH

9. Zuführung in die Kapitalrücklage der TKS Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS)

10. Zuführung zur Eigenkapitalrücklage der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH (TKS GmbH) zur Kapitalausstattung der Stadtwerke Neustadt an der Weinstraße GmbH (SWN)

11. Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026

12. Mitteilungen und Anfragen

- Nichtöffentliche Sitzung -

13. Personalangelegenheiten

14. Personalangelegenheiten

15. Personalangelegenheiten

16. Personalangelegenheiten

17. Personalangelegenheiten

18. Personalangelegenheiten

19. Personalangelegenheiten

20. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 17. September 2026

Gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

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