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Medien Richtlinie KIPKI-Bürgerförderung ... umsetzen, wird es gelingen, die Treibhausgasemissionen maßgeblich zu reduzieren. Neben der EU und der Bundesregierung sind dabei die Länder und insbesondere die Kommunen in der Pflicht. Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem ,,Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation" (KIPKI) allen rheinland-pfälzischen kommunalen Gebietskörperschaften Fördermittel zur Umsetzung von Maßnahmen...

06.05.2024

Navigation Sanierungsgebiet Weststadt ... die Sanierungssatzung? Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets wurde für folgenden Bereich beschlossen. Rechtliche Grundlagen Mit der Umsetzung von Stadtsanierungsmaßnahmen sind auch bestimmte Rechte und Pflichten für die Eigentümer verbunden: Für verschiedene Rechtsgeschäfte (zum Beispiel der Kauf von Grundstücken und Gebäuden) oder die Durchführung von Baumaßnahmen ist (neben der unter Umständen erforderlichen...

03.05.2024

Medien Nahverkehrsplan Endfassung ... und den Betrieb von ÖPNV-Leistungen im Stadtgebiet. Die Nahverkehrspläne gehen auch auf die neuen Entwicklungen im Mobilitätsmarkt ein. Der ÖPNV muss auf die Trends von Inter- und Multimodalität, Elektromobilität, Pedelecs, etc. reagieren. Neben der rein sektoralen Betrachtung des ÖPNV werden daher auch die Schnittstellen zu anderen Verkehrsangeboten thematisiert. Im Stadtgebiet nutzen täglich rund 21.000...

03.05.2024

Medien 8/2 Allgemeine Entwässerung .... Neben den vorgenannten Stoffen hat auch das Arbeitsblatt A 115, Regelwerk-Abwasser-Abfall DK 628.241 (083) und 628.543 : 628.2 (083) Gültigkeit. (4) Ausführungsbestimmungen a) Alle Einleiter, soweit sie nicht nur rein häusliches Abwasser ableiten, haben einen zentralen Kontroll- und Messschacht einzubauen. b) Der ESN kann verlangen, dass auf Kosten des Grundstückseigentümers oder des Besitzers...

02.05.2024

Medien 9/6 Hundesteuer ... auf Probe oder zum Anlernen den Zeitraum von 2 Monaten überschreitet. (3) Alle in einem Haushalt aufgenommenen Hunde gelten als gemeinsam gehalten. Halten mehrere Personen gemeinsam einen Hund oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (4) Ist der Hundehalter nicht zugleich Eigentümer des Hundes, so haftet der Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. |1 HUNDESTEUER 9/6 §3...

02.05.2024

Medien Bebauungsplan »Photovoltaikanlagen Benzenloch« (Vorentwurf) in den Ortsbezirken Duttweiler, Geinsheim und Lachen-Speyerdorf_Bekanntmachung_frühzeitige ... zugrundeliegenden tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse ändern, ist dies von den Antragstellern/Erlaubnisnehmern unverzüglich der Erlaubnisbehörde mitzuteilen. § 4 Allgemeine Erlaubnis (1) Für die folgenden Sondernutzungen gilt die Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 generell als erteilt: 1. Für alle tagsüber auf Gehwegen aufgestellten Schilder und für alle Warenautomaten vor oder direkt neben den dazugehörigen...

29.04.2024

Medien Amtsblatt Nr. 23-2024 - vom 25.04.2024 ... zugrundeliegenden tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse ändern, ist dies von den Antragstellern/Erlaubnisnehmern unverzüglich der Erlaubnisbehörde mitzuteilen. § 4 Allgemeine Erlaubnis (1) Für die folgenden Sondernutzungen gilt die Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 generell als erteilt: 1. Für alle tagsüber auf Gehwegen aufgestellten Schilder und für alle Warenautomaten vor oder direkt neben den dazugehörigen...

25.04.2024

Medien Lärmaktionsplan_Bericht ... in Deutschland an, sich durch Straßenverkehrslärm belästigt zu fühlen. Die Repräsentativumfrage des Umweltbundesamtes zeigte, dass die Belästigung durch Lärm in den vergangenen Jahren kontinuierlich hoch bleibt. Etwa ein Drittel der Befragten fühlte sich wesentlich belästigt und 10% sogar hochgradig. Neben dem Straßenverkehrslärm werden neben dem Nachbarschaftslärm insbesondere die Lärmquellen Flugverkehr...

22.04.2024

Medien Bekanntmachung ... Wendemöglichkeit rückwärts auf die L 516 rangierten, weshalb diese Stelle als Gefahrenquelle mit Unfallpotenzial einzustufen ist. Vor diesem Hintergrund hat der Stadtrat bereits am 28.01.2020 die Aufstellung des Bebauungsplans ,,Naulott-Guckinsland, VI. Änderung und Erweiterung" im Ortsbezirk Hambach beschlossen. Neben der zuvor dargestellten Erschließungsthematik sollten dabei auch die Festsetzungen...

22.04.2024

Medien Interessentenbekundungsvordruck-Neustadt an der Weinstraße .... Datenversorgung der Alarmempfangsstelle Sam. Anbindung der Alarmempfangsstellen 5.4.4 Sam. Anbindung an den Einsatzleitrechner 5.4.5 Sam. Neben-Clearingstelle gemäß DIN 14675 5.4.6 Anlage N8; Bereitstellen eines Bedienplatzes der AES 5.4.8 Sam. Übertragungseinrichtung gem. den Vorgaben der VDE 0833 Sam. alle Tage 24 Stunden über eine Servicestelle erreichbar 5.5.1 Sam. Störungen innerhalb von einer Stunde...

18.04.2024

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