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Europa- und Kommunalwahlen Neustadt an der Weinstraße 2024

Hier veröffentlichen wir am Sonntag, den 09. Juni 2024 ab 18:00 Uhr die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen.
Hinweis zu den Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsbeiräte): Am Montag, den 10. Juni 2024 werden die kumulierten und panaschierten Personenstimmen erfasst und veröffentlicht. Das Ergebnis vom Sonntag zeigt nur die unveränderten Listenstimmen. 

Wahlergebnisse Kommunalwahl 2024



Stichwahl Ortsvorsteher/in Mußbach, Briefwahl beantragen

ACHTUNG: Eine Neubeantragung ist nur erforderlich, sofern Sie bei der ursprünglichen Hauptwahl am 09.06.2024 dieses nicht mit angegeben hatten. In der Hauptwahl bereits beantragte Unterlagen werden automatisch zugesandt.

Sollte es Ihnen nicht möglich sein, am Wahlsonntag, den 23. Juni 2024 das Wahllokal aufzusuchen, so können Sie Ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben.

Wer per Briefwahl wählen möchte, muss einen Briefwahlantrag stellen. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen per Post zugeschickt.  Falls die Zustellung der Briefwahlunterlagen an eine von der Hauptwohnung abweichende Adresse gewünscht wird, muss auch diese Adresse angegeben werden.


Online beantragen

Die komfortabelste Art, Briefwahl zu beantragen ist der Online-Wahlscheinantrag.

Nutzen Sie einfach nachfolgenden Link oder scannen Sie den auf Ihrer Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code mit Ihrem Smartphone. Sie gelangen direkt zum Antragsportal.

Briefwahl online beantragen

(Die Eingabemaske "Wohnanschrift auf Wahl-/Abstimmungsbenachrichtigung" verfügt über eine Autovervollständigung. Geben Sie einfach die ersten Buchstaben Ihrer Anschrift je Feld ein und nutzen Sie dann die vorgeschlagene Schreibweise.)

Schriftlich beantragen

Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie wie gewohnt einen vorausgefüllten Briefwahlantrag. Diesen müssen Sie unterschreiben und an das Wahlamt der Stadt Neustadt an der Weinstraße zurücksenden (per Brief, Fax oder Mail). Sofern Sie das bei der Hauptwahl getan haben, brauchen Sie nichts mehr zu veranlassen. Sie erhalten die Unterlagen automatisch.

Eine Mail an wahlen@neustadt.eu mit der Bitte um Zusendung von Briefwahlunterlagen unter Angabe Ihren Daten (Name, Vorname, Wohnanschrift und Geburtsdatum) ist ebenfalls möglich.

Persönlich beantragen

Ab Donnerstag, den 13. Juni 2024 haben wahlberechtigte Personen die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen.

Die Briefwahlausgabe befindet sich im Rathaus der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße, Marktplatz 1, 67433 Neustadt (Zugang über Juliusplatz).

Öffnungszeiten des Briefwahlbüros (ab dem 13. Juni 2024):

Montag bis Mittwoch (ab dem 13.06.2024): 07:30 Uhr bis 16:30 Uhr
Donnerstag - Freitag: 07:30 Uhr bis 18:00 Uhr

Letze Möglichkeit für Briefwahlunterlagen ist Freitag, der 21.06.2024, 18:00 Uhr.
Dort kann entweder direkt gewählt  oder die Briefwahlunterlagen können aber auch mitgenommen werden. Bitte Personalausweis und Wahlbenachrichtigung mitbringen.

Hinweis zu telefonischen Anfragen

Die telefonische Beantragung von Briefwahlunterlagen ist laut Gesetz  nicht möglich.

Vollmacht bei Beantragung für Dritte (z.B. Familienmitglieder) notwendig

Zur Antragstellung oder zum Abholen der Briefwahlunterlagen kann eine andere Person beauftragt werden. Diese muss die Bevollmächtigung schriftlich nachweisen und darf höchstens für vier Personen Bevollmächtigungen annehmen. Zur Erteilung der Vollmacht kann die auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckte Erklärung verwendet werden.

Briefwahl rechtzeitig beantragen

Briefwahl kann bis zwei Tage vor der Wahl - das ist Freitag, 21. Juni 2024 bis 18 Uhr - beantragt werden. Wird die wahlberechtigte Person plötzlich krank, ist dies sogar bis zum Wahltag, 15 Uhr möglich. Die Erkrankung ist in diesem Fall - z.B. durch ein Attest - nachzuweisen.

Bitte verpassen Sie die rechtzeitige Rücksendung Ihrer Briefwahlunterlagen nicht. Nur Wahlbriefe, die bis zum Wahltag, 18 Uhr bei uns eingehen, werden berücksichtigt. Sie sollten deshalb rechtzeitig zur Post gegeben werden oder am Wahltag bei der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße (Marktplatz 1, 67433 Neustadt), oder in einem Wahllokal im Ortsbezirk Mußbach (Sporthalle Am Stecken, Kindertagesstätte) abgegeben werden. Die Wählerinnen und Wähler sind für den rechtzeitigen Eingang der Briefwahlunterlagen selbst verantwortlich.

Briefkästen anderer städtischer Gebäude werden am Wahltag nicht mehr kontrolliert! Hier bitte nichts abgeben oder einwerfen.

Zu spät eingehende Anträge werden nicht mehr berücksichtigt, verlorengegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt.

Welche Wahlen finden regelmäßig statt?

  • Kommunalwahlen:
    • Alle 5 Jahre werden in Rheinland-Pfalz die kommunalen Gremien gewählt (allgemeine Kommunalwahlen). In Neustadt an der Weinstraße ist dies der Stadtrat sowie zusätzlich die Ortsbeiräte in den 9 Ortsbezirken. Gleichzeitig werden in den Ortsbezirken auch die Ortsvorsteherinnen bzw. Ortsvorsteher gewählt. Ebenso wird der Bezirkstag des Bezirksverbandes Pfalz gewählt.
      Die nächsten allgemeinen Kommunalwahlen finden 2024 statt.
    • Alle 8 Jahre wird der Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße neu gewählt.
      Die nächste reguläre Wahl zum Oberbürgermeister findet im Jahr 2025 statt.
    • Der Beirat für Migration und Integration wird ebenfalls alle 5 Jahre gewählt, mit einem gewissen zeitlichen Abstand zu den allgemeinen Kommunalwahlen, jedoch in der Regel im gleichen Jahr.
  • Landtagswahlen:
    Wahlen zum rheinland-pfälzischen Landtag finden alle 5 Jahre statt. Der 18. Landtag Rheinland-Pfalz wurde am 14. März 2021 gewählt.
  • Bundestagswahl:
    Der Deutsche Bundestag wird in einem Rhythmus von 4 Jahren gewählt. Die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag fanden am 26. September 2021 statt.
  • Europawahl:
    Im Abstand von jeweils 5 Jahren wird das Europaparlament neu gewählt. Die Europawahlen finden in der Regel zusammen mit den allgemeinen Kommunalwahlen statt.

Informationen für Parteien, Wählervereinigungen u. Wählergruppen

Öffentliche Bekanntmachungen - Kommunal- und Europawahl 2024

Hier finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen für die Kommunal- und Europawahlen 2024. Wahlbekanntmachungen in ausgedruckter Form liegen ebenfalls in unserer Kanzlei (im Rathaus, Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße) zu den üblichen Öffnungszeiten aus.

Amtsblatt Nr. 06-2024 - vom 25.01.2024 

-> Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland am 09. Juni 2024


Amtsblatt Nr. 08-2024 - vom 08.02.2024 

-> Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher am 09.06.2024


Sonderamtsblatt Nr. 13-2024 - vom 04.03.2024

-> Änderung der „Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie für die Wahl der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher am 09.06.2024“ 


Amtsblatt Nr. 18-2024 - vom 28.03.2024

-> Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

-> Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Sitzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 23.04.2024


Sonderamtsblatt Nr. 26-2024 - vom 07.05.2024
-> Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße, für die Wahlen zu den Ortsbeiräten am 9. Juni 2024 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO sowie für die Direktwahlen der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher am 09. Juni 2024 gemäß § 62 Abs. 5 KWG und Bekanntmachung der Absichtserklärung gemäß § 19 Abs. 3 KWG


Amtsblatt Nr. 27-2024 - vom 10.05.2024

-> Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen einschließlich der Wahlen der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher - sowie der etwaigen Stichwahlen der Ortsvorsteherinnen / Ortsvorsteher am 23. Juni 2024

-> REDAKTIONELLE ÄNDERUNG Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Stadtrates der Stadt Neustadt an der Weinstraße, für die Wahlen zu den Ortsbeiräten am 9. Juni 2024 gemäß § 24 Abs. 3 KWG, § 30 Abs. 1 KWO sowie für die Direktwahlen der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher am 09. Juni 2024 gemäß § 62 Abs. 5 KWG


Amtsblatt Nr. 29-2024 - vom 23.05.2024

-> Bekanntmachung von Ort und Zeit des Zusammentritts der Auszählungsvorstände
-> Bekanntmachung von Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände
-> Wahlbekanntmachung


Amtsblatt Nr. 30-2024 - vom 31.05.2024

-> Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die gemeinsame Sitzung des Stadtwahlausschusses für die Europawahl und des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 12.06.2024

-> Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt an der Weinstraße über die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 09. Juni 2024



Wahlplakate

Wahlplakate dürfen erst 6 Wochen vor einem Wahltermin aufgehängt werden. Dies muss vorher bei der Stadtverwaltung -Abteilung Ordnung beantragt werden. Für die Wahlwerbung durch Plakate gibt es feste Regeln. So dürfen in Neustadt an der Weinstraße Plakate nur an Straßenlaternen befestigt werden. Keine Plakate gehören an Bäume und Straßenschilder! Die genauen Regelungen finden Sie auf dem beiliegenden Merkblatt.