Demokratiestadt im 21. Jahrhundert

Martin Lange

"Den Kompass ausrichten“

Das Konzept der „Demokratiestadt“ in Neustadt an der Weinstraße ist einzigartig. Im Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 29. September 2020 wurde die Profilierung als Demokratiestadt festgelegt. Ziel dieses umfassenden Programms ist es, die demokratische Teilhabe und das bürgerschaftliche Engagement der Stadt zu stärken und ein erlebbares Zentrum der deutschen Demokratiegeschichte zu sein. Bereits in den Anfangsphasen ihrer Profilbildung hat Neustadt an der Weinstraße den Kurs und seinen Kompass auf die Gegebenheiten einer vielfältigen Demokratie und der aktiven Beteiligung der Bürgerschaft ausgerichtet.

© Foto by SOUSA

Überregionaler Freiheitspreis: Hambacher Freiheitspreis 1832 © Foto by SOUSA

"Die Demokratie wächst mit vielen Händen, Köpfen und Herzen“

In einem partizipativen Prozess arbeitete die Bürgerschaft, lokale Organisationen und die Stadtverwaltung zusammen, um eine gemeinsame Vision für die Zukunft der Stadt zu entwickeln. Das Konzept entspross maßgeblich aus der Kooperation von Freiwilligen aus der Bürgerschaft und der Projektgruppe „Demokratiestadt“, die im Rahmen des Strategieprozesses „Neustadt im Aufbruch“ (NIA) ins Leben gerufen wurde. Im Jahr 2021 fand ein Barcamp mit breiter Bürgerbeteiligung statt, bei dem über 120 Themen eingebracht wurden. Diese wurden in vier Handlungsfelder gegliedert:

1. Politische Bildung,
2. Zivilgesellschaftliches und politisches Engagement,
3. Gesellschaftliche Vielfalt und
4. Gesellschaftliche Zusammenarbeit.

Die Projektgruppe entwickelte aus diesen Handlungsfeldern wiederum vier strategische Ziele und prüfte deren Machbarkeit und integrierte sie in das Gesamtkonzept Demokratiestadt. Die Umsetzung der strategischen Ziele, bspw. die Stärkung der Partizipation oder Erhöhung der Sichtbarkeit, erfolgt anhand eines Zeitplans mit einzelnen Meilensteinen und wird kontinuierlich fortgeführt und der aktuellen Lage angepasst. Das vollständige Konzept wurde im Stadtrat im Frühjahr 2024 verabschiedet. Es ist hier abrufbar: Gesamtkonzept Demokratiestadt

© Stadtarchiv

Logo - 1832 Das Fest © Stadtarchiv

© Foto by SOUSA

Lokaler Anerkennungspreis: Johann-Philipp-Abresch-Preis © Foto by SOUSA

"Vor dem Fest ist nach dem Fest“

Bereits in Grundsatzbeschlüssen des Stadtrates der Jahre 2020 und 2021 fand sich das Einvernehmen darin, dass ab 2022 im zweijährigen Rhythmus ein Demokratiefest mit besonderer Strahlkraft ausgerichtet und dabei auch Demokratiepreise verliehen werden sollen. Das Demokratiefest „1832. Das Fest der Demokratie“ hat bisher unter den Jahresmottos Mut zur Freiheit und Europa: Gelebte Solidarität stattgefunden. Den überregionalen Freiheitspreis „Hambacher Freiheitspreis 1832“ haben zuerst der Bundespräsident a.D. Joachim Gauck und dann die russische Friedensaktivistin Dr. Irina Scherbakowa erhalten. Der erste lokale Anerkennungspreis „Johann-Philipp-Abresch-Preis“ ging an die Neustadter Schubert-Schule. Im Jahr 2024 bekam diesen der lokale Verein für Bildung und Integration verliehen.

Kristian Buchna

Am 29. September 2020 tagte der Stadtrat von Neustadt erstmals in seiner Geschichte im Hambacher Schloss und fasste dort den Demokratiestadt-Beschluss. Kam das nicht reichlich spät? Immerhin waren seit dem Hambacher Fest rund 188 Jahre vergangen! Bevor man der hiesigen Politik vorschnell Versäumnisse vorwirft, lohnt ein Blick auf die allgemeine Entwicklung der Erinnerungskultur in Bezug auf unsere Demokratiegeschichte. Dabei zeigt sich nämlich schnell, dass die heute vielbeschworene „Wiege der deutschen Demokratie“ lange Zeit ein weithin vergessener Ort war.

© Landesbildstelle Rlp, Ko, 6700

Hambacher Schloss, 1961 © Landesbildstelle Rlp, Ko, 6700

Nach dem Zivilisationsbruch des Nationalsozialismus dominierte in Deutschland zunächst der Wunsch nach einem Schlussstrich unter die Vergangenheit. Erst allmählich setzte sich die Einsicht in die Notwendigkeit einer Aufarbeitung der Geschichte des Dritten Reiches und seiner Verbrechen durch. Die Auseinandersetzung mit bzw. die Abgrenzung vom Nationalsozialismus, seinem rassistischen, antisemitischen Weltbild und seinen Menschheitsverbrechen prägt die deutsche Erinnerungskultur. Die mit dieser Auseinandersetzung verbundene Maxime des „Nie wieder!“ ist Teil der deutschen Staatsräson. Nach der Wiedervereinigung trat als weitere feste Säule der deutschen Erinnerungskultur die Auseinandersatzung mit der SED-Diktatur hinzu. Historiker haben daher von einem „negativen Gedächtnis“ gesprochen, das die deutsche Erinnerungskultur auszeichnen würde.

© Stadtarchiv Neustadt an der Weinstraße, Josef Salamon

Hambacher Schloss vor der umfassenden Umbaumaßnahme in den 1980er Jahren © Stadtarchiv Neustadt an der Weinstraße, Josef Salamon

Die Erkenntnis, dass es als Ergänzung, wohlgemerkt nicht als Konkurrenz oder gar als Ersatz, eines positiven Gedächtnisses bedarf, das an freiheitliche, an demokratische Traditionslinien erinnert – diese Erkenntnis brach sich in der Bundesrepublik erst sehr langsam Bahn. Die Geschichte des Hambacher Schlosses ist ein anschauliches Beispiel hierfür. Bis weit in die 1960er Jahre hinein war das Schloss eine von allerlei Gestrüpp überwucherte Ruine ohne Dach, ohne Fenster und ohne fließend Wasser. Besonders beliebt war das Schloss bei den Kindern aus der näheren Umgebung, die es als „Abenteuerspielplatz“ nutzten. Im Zuge der rheinland-pfälzischen Gebietsreform ging das Schloss 1969 vom aufgelösten Landkreis Neustadt ins Eigentum des neu geschaffenen Landkreises Bad Dürkheim über. Dieser bemühte sich – hochverschuldet – Mitte der 1970er Jahre um einen Verkauf der kostspieligen Ruine. Sowohl der Bund als auch das Land haben jedoch dankend abgewunken, da „kein Bedarf für eine Verwendung des Hambacher Schlosses“ bestand. Als jedoch der Verkauf an private Investoren erwogen wurde, entbrannte eine öffentliche Debatte um den historischen Wert dieser „Immobilie“. Die RHEINPFALZ empfand den Umgang mit dem Hambacher Schloss als skandalös und forderte: „Diese Stätte als Nationaldenkmal zu erhalten und noch weiter auszubauen, haben wir Bürger der demokratischen Bundesrepublik alle Veranlassung, ja die Verpflichtung.“

Das 150. Jubiläum des Hambacher Festes im Jahr 1982 gab der „Wiege der deutschen Demokratie“ ihren wohl wichtigsten Impuls. Im Zuge umfassender Renovierungs- und Umbaumaßnahmen wurde das Hambacher Schloss zu einem beliebten Veranstaltungsort, an dem nun endlich auch eine Ausstellung über die Geschehnisse rund um das Hambacher Fest informierte. Bis zur Gründung der öffentlich-rechtlichen Stiftung Hambacher Schloss sollten noch weitere 20 Jahre vergehen. Die 2002 vom Land Rheinland-Pfalz, der Stadt Neustadt, dem Landkreis Bad Dürkheim und dem Bezirksverband Pfalz gegründete öffentlich-rechtliche Stiftung hat laut Satzung die Aufgabe, „das Hambacher Schloss als bedeutende historische Stätte für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland und die europäische Zusammenarbeit zu erhalten und zu pflegen, insbesondere auch historisch-politische Vermittlungsarbeit im Geiste der Demokratie, Menschenwürde, Toleranz und Völkerverständigung zu leisten.“

Erst in den letzten zehn Jahren zeichnet sich ab, dass sich die Geschichte der Demokratie in Deutschland – mit all ihren Wegbereitern und Vorkämpferinnen ebenso wie mit ihren Sackgassen und Abwegen – zu einer eigenständigen Säule unserer Erinnerungskultur entwickelt. In Politik und Wissenschaft, Medien und Museen wird verstärkt über die Demokratiegeschichte und ihren Wert für unsere Gegenwart diskutiert. In diese relativ junge Entwicklung einer wertschätzenden Erinnerung, aus der sich zugleich ein Auftrag für die Gegenwart ableitet, fügt sich der Neustadter Demokratiestadt-Beschluss sehr gut ein.

Kristian Buchna

Es dürfte keinen anderen Ort der deutschen Demokratiegeschichte geben, der sich vergleichbaren Deutungskämpfen ausgesetzt sieht wie das Hambacher Schloss. Vertreter aus allen politischen Lagern haben schon für sich beansprucht, die einzig legitimen Erben von 1832 zu sein. Zu einem gewissen Teil hat das mit dem Hambacher Fest selbst zu tun. Damals wurden auf dem Schlossberg viele große, zukunftsweisende Themen diskutiert: Nation und Vaterland, Freiheit und Gleichheit, Volkssouveränität und Verfassung, Europa und Solidarität. Politische Gruppierungen, die den symbolischen Wert des Hambacher Festes für sich nutzen wollen, greifen einzelne dieser Begriffe heraus, deuten sie um und stellen sich selbst in eine „Hambacher Traditionslinie“. Hinzu kommt, dass das Hambacher Fest ein Protestereignis war. Es richtete sich gegen die Unterdrückungspolitik einer vordemokratischen Obrigkeit. In der Zeit nach 1832 haben sich daher oftmals oppositionelle Gruppierungen auf das Hambacher Fest berufen, um ihre Kritik an der jeweiligen Regierung historisch zu untermauern.

Zur Zeit der Bundesrepublik begannen 1970 die vor Ort ausgetragenen Deutungskonflikte mit der im Festsaal des Schlosses vorgenommenen Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises durch die Deutschland-Stiftung. Damals, zur Zeit der sozialliberalen Koalition, verstand sich jene Stiftung als Speerspitze der national-konservativen Opposition. Auf der politischen Linken, darunter viele Kommunisten und Marxisten, wurde die Veranstaltung als Affront gewertet. Rund 500 Protestierende zogen hoch zum Schloss. Den ebenso zahlreich anwesenden Polizisten gelang es nicht immer, beide Gruppierungen voneinander zu trennen.

1976 feierten am Schloss marxistisch geprägte Gegner des sogenannten Radikalenerlasses ein „Zweites Hambacher Fest“. Im Mai 1985 veranstaltete der SPD-Bezirk Pfalz auf der Festwiese aus Protest gegen den Schloss-Besuch von US-Präsident Ronald Reagan ein großes „Fest für den Frieden“ mit Oskar Lafontaine als Hauptredner. Drei Jahre später hielten die rechtsextremen „Republikaner“ ihren Parteitag auf dem Schloss ab.

Zugespitzt gesagt sind bei den Versuchen einer oppositionellen Vereinnahmung des Hambacher Festes zwei Muster zu erkennen: Auf der einen Seite gibt es Aneignungen, die dazu dienen, um auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Kritik an der jeweiligen Regierungspolitik zu üben. Auf der anderen Seite lassen sich Vereinnahmungen beobachten, die auf eine Überwindung der bestehenden politischen Ordnung abzielen. Die Akteure einer solchen Vereinnahmung stilisieren sich unter Berufung auf 1832 zu Verfolgten und Opfern einer „Diktatur“, um ihren Protest als eine historisch legitimierte Widerstandshandlung aufzuwerten. Zugleich verbreiten sie Verschwörungstheorien, um die bestehende politische Ordnung zu delegitimieren.

In letzteres Muster fügen sich auch jene Versammlungen ein, die seit Mai 2022 in regelmäßigen Abständen durch Hambach hinauf zum Schloss ziehen. Die Mehrheit der Teilnehmenden sieht sich nicht als Opposition, sondern als „Widerstandsbewegung“. In verschwörungstheoretischer Manier behaupten führende Köpfe, dass die deutsche Bevölkerung von einem „mächtigen, global vernetzten Feind“ mit einem „perfiden Plan“ angegriffen werde, und dass es sich bei den Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie um „Völkermord“ gehandelt habe.

© Quellen: Youtube, Telegram

Mit Insignien der Monarchie für die Demokratie? Auswahl von Symbolen aus dem Reichsbürgermilieu (unten die Flaggen der Königreiche Sachsen und Bayern sowie des Großherzogtums Baden), die bei Versammlungen zum Hambacher Schloss mitgeführt wurden. © Quellen: Youtube, Telegram

Angesichts solcher Aussagen verwundert es nicht, dass keinerlei Distanzierung von radikal antidemokratischen Personen, Positionen und Symbolen stattfindet. So gehören Reichsbürger, die Symbole untergegangener Monarchien mitführen und die Verfassung des Deutschen Kaiserreichs von 1871 zurückfordern, zum festen Kern jener Versammlungen, bei denen es immer wieder zu entlarvenden Szenen kommt. So etwa, als ein Reichsbürger einem Verantwortlichen der Versammlungen feierlich die Flagge des Königsreichs Bayerns überreichte. Eine Bewegung also, die sich zur Erbin des Hambacher Festes stilisiert, versammelt sich hinter der Flagge jener antidemokratischen, freiheitsfeindlichen Monarchie, gegen die 1832 bis zu 30.000 mutige Männer und Frauen hinauf zum Schloss gezogen sind.

Gegen diesen offenkundigen Missbrauch des Hambacher Festes hat sich die Zivilgesellschaft mit einer Vielzahl von Aktionen, aber auch die Politik klar positioniert. Bei seiner Sitzung im Hambacher Schloss hat der Stadtrat am 16. Mai 2024 einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der es heißt:

„Der Stadtrat unterstützt die Forderungen des Hambacher Festes nach Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit, Grundrechten, Freiheit und Völkerverständigung. Diese Forderungen sind im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert, das in diesem Jahr sein 75-jähriges Jubiläum feiert. Der Stadtrat lehnt es entschieden ab, dass Gruppen, die unseren Staat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung delegitimieren und bekämpfen, das Schloss für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren. Die Ziele dieser Gruppen stehen im Widerspruch zu den demokratischen und freiheitlichen Werten des Hambacher Festes von 1832.“

Jan Wiese

Immer wieder gibt es einen Stein des Anstoßes, der eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit in Rollen bringt. In Neustadt ist eine solche Auseinandersetzung im Jahr 2023 geführt worden und fand 2025 einen vorläufigen Abschluss: die Straßennamen.

Nach diversen Anträgen entschied sich der Stadtrat zur Beauftragung einer Studie anhand derer die schon lange schwelende Debatte zu einem Abschluss gebracht werden sollten.
Diese kann man als exemplarisch für den Umgang mit der eigenen Geschichte sehen.

© Rolf Schädler

Straßenschild der ehemaligen Von-Wissmann-Straße, seit 1. Januar 2025 die Leibnizstraße © Rolf Schädler

Gedenken
Immer wieder kommt die Stadtgesellschaft zusammen, um zu gedenken, insbesondere den Opfern des Nationalsozialismus. Hier wird die Lebensgeschichte von Neustadterinnen und Neustadter ins Gedächtnis gerufen, die einmal Teil ebenjener Stadtgesellschaft waren.

Erinnern

An wen erinnert sich die Stadt?
Sieht man die Namensgebung für Straßen als Ehrung an, findet eine positive Erinnerung an bestimmte Personen statt, die sich diversen Verbrechen in der Zeit des deutschen Kolonialismus und im Nationalsozialismus schuldig gemacht haben. Anderseits wird eine Forderung nach erklärenden Tafeln formuliert, um dauerhaft auf Taten und die Rolle von Personen aus der Vergangenheit hinzuweisen.

Lernen
Welche Lehren lassen sich aus der Vergangenheit für das Heute und das Morgen ziehen?
Was können wir als Gesellschaft aus den Auseinandersetzungen um Gedenk- und Erinnerungskultur lernen? Wohin entwickelt sich die (Stadt-)Gesellschaft?

Kerstin Deubel

Die Arbeitsgemeinschaft Neustadt in Europa ist eine der größten und bedeutendsten Städtefreundschaften in Europa.

Gegründet im Jahr 1979 in Bad Neustadt an der Saale, hat sie sich seitdem zu einem lebendigen Netzwerk entwickelt, das Menschen aus verschiedenen Ländern zusammenbringt. Ursprünglich zählte die Arbeitsgemeinschaft bis zum Jahr 1990 18 Mitgliedsstädte, doch heute ist die Zahl auf beeindruckende 35 Städte gewachsen. Diese Mitglieder kommen aus Deutschland (27), Österreich (2), Tschechien (3), den Niederlanden (1), der Slowakei (1) und Rumänien (1) und bilden ein harmonisches Zusammenspiel europäischer Kulturen. Neustadt an der Weinstraße ist seit Gründung, nunmehr 45 Jahre, Mitglied.

© pieknikphoto 2023

Das Bild zeigt das Städtetreffen 2023 in Neustadt an der Donau. © pieknikphoto 2023

Im Vordergrund dieser Städtefreundschaft steht die Überzeugung, dass das Kennenlernen der Nachbarn, ihrer Landschaften, Schönheiten und Geschichten von entscheidender Bedeutung ist. Um echte Verbindungen zu schaffen, ist es unerlässlich, sich zu besuchen, sich zu treffen, miteinander zu reden, zu feiern und zu diskutieren. Durch den jährlichen, persönlichen Austausch wird es möglich, die Nachbarn besser kennenzulernen und ihre Werte zu schätzen. Im vergangenen Jahr fand das jährliche große Neustadt-Treffen der Arbeitsgemeinschaft beim jüngsten Städtemitglied in Rumänien statt, während in diesem Jahr Neustadt Glewe Gastgeber für den Austausch und die Begegnung der Mitgliedsstädte sein wird. 2032 ist Neustadt an der Weinstraße Ausrichter des Neustadt-Treffens und integriert den traditionellen Austausch mit dem 200-jährigen Jubiläum des Hambacher Fests.

In einer Zeit, in der europäische Werte und Zusammenhalt wichtiger denn je sind, zeigt die Arbeitsgemeinschaft Neustadt in Europa, wie Freundschaft und Zusammenarbeit über Grenzen hinweg gelebt werden können. Sie ist ein inspirierendes Beispiel dafür, wie wir gemeinsam eine harmonische und vielfältige Zukunft gestalten können.

© Neustadt in Europa

Neustadt in Europa © Neustadt in Europa

Constantin Beck-Burak

"Da wächst was.“ Neustadt hat die nähere Zukunft klar im Blick: Alle Kräfte in Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung bündeln sich schon heute für die Landesgartenschau, die 2027 nicht nur viele Besucherinnen und Besucher in unsere Stadt locken werden, sondern vor allem den Bewohnern dieser Stadt selbst auf Jahrzehnte eine städtebauliche Aufwertung in Aussicht stellt. Zukunftsweisend ist bei dieser für Stadt und Land beeindruckenden Investition auch der Ansatz eines Reallabors für ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft bei der Einrichtung der Anlage und ihrer Nachnutzung. Klimatische Zukunftsszenarien im Blick, wird die mit der LGS verbundene Gestaltung eines intakten Frischluftkorridors für die innerstädtischen Quartiere zukunftsweisende Maßstäbe setzen.

"Geld ist zwar nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts.“ Die kommunalen Finanzen stehen auch zukünftig unter Druck – insbesondere in einer Stadt, in der sich etwas bewegt. Damit Neustadt über die Gewerbesteuer unabhängiger von externen Finanzzuweisungen wird, haben sich Unternehmerinnen und Unternehmer gemeinsam mit ihrer Verwaltung auf den Weg gemacht eine Zukunftsstrategie für den Wirtschaftsstandort und eine lebenswerte Stadt zu entwickeln. In dankbarer Erinnerung an den ersten Ehrenbürger der Stadt Friedrich Hetzel, weiß die Stadtgesellschaft um das herausragende Engagement Ihrer Unternehmerinnen und Unternehmer und unterstützt diese. Auch in Zukunft wird der Weinbau an der Weinstraße eine Rolle spielen. Durch technische Innovation, Mut und handwerkliches Geschick werden notwendige Anpassungen gelingen und die Zukunft des Wirtschaftsstandorts verspricht weiterhin ein vielfältiger Ort für großartige Gewächse aller Wirtschaftszweige zu sein.  

"Hinauf, Patrioten, zum Schloss, zum Schloss! Hoch flattern die deutschen Farben…“ So wie einst Philipp Jakob Siebenpfeiffer im Mai 1832 gesungen, halt es auch 200 Jahre später im Mai 2032 vom Neustadter Marktplatz zum Fest der Demokratie. Neustadt ist erlebbares Zentrum deutscher Demokratiegeschichte eingedenk aller Zerstörungskraft ihres Spiegelbildes – der Diktaturen auf deutschem Boden – und eine Stadt, deren Gesellschaft sich konstruktiv und kompromissbereit am demokratischen Prozess beteiligt. Getragen von überwältigendem ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist das gelassene Miteinander Garant von Freiheit und Frieden in stürmischen weltpolitischen Zeiten. Die Demokratiestadt Neustadt im Herzen Europas ist Lernort und Vorbild für einen neuen Typus einer Stadt der engagierten Bürgerinnen und Bürger.

Über alle Generationen hinweg gelingt es in der Stadtgesellschaft sich gegenseitig zu stützen und sich gemeinsam durch Engagement und Bildung weiterzuentwickeln.