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Einladung zur 18. Sitzung des Stadtrates am 17.03.2026

Amtsblatt Nr. 10-2026 vom 12.03.2026

Einladung

Bild vergrößern: Gremium

zur 18. Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, 17.03.2026, 18:00 Uhr,

im Rathaus, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße

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Tagesordnung:

- Öffentliche Sitzung -

1. Einwohnerfragestunde

2. Neubesetzung von Ausschüssen, Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern

3. Spenden, Sponsoring, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

4. Bericht nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz

5. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)

6. Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

Hier: Stellungnahme der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens

7. Klarstellende Aufhebung von insgesamt 129 Bebauungsplänen

  1. Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
  2. Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

8. Widmung von Straßen im Stadtgebiet von Neustadt an der Weinstraße

9. Holzvermarktung in Neustadt an der Weinstraße - Beteiligung an der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH (KoHo)

10. Einrichtung eines Fachbeirats Energie- und Wärmewende

11. Vergabe des Auftrags für die Ausstattungselemente im Rahmen der Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes mit integriertem zentralen Omnibusbahnhof in Neustadt an der Weinstraße

Hier: Dynamische Fahrgastinformation (DFI) im Zuge der Errichtung der Wartehallendächer und der Wartemöbelelemente

12. Regelungen zur Einwohnerfragestunde; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026

13. Querung der Landauer Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2026

14. Bericht zur Entwicklung der Grundsteuer; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2026

15. Wiesenbewässerung im Ordenswald; Antrag der Fraktionen der FWG, CDU und der FDP vom 10.03.2026

16. Holz-Pelletsheizung in der Heinz-Sielmann-Schule; Antrag der der Fraktionen der FWG, CDU und der FDP vom 12.03.2026

17. Mitteilungen und Anfragen

  • Finanzielle Mittel für Demokratieförderung in Neustadt an der Weinstraße; Anfrage der AFD-Fraktion vom 05.03.2026

- Nichtöffentliche Sitzung -

18. Sonstiges

19. Mitteilungen und Anfragen

Neustadt an der Weinstraße, 12. März2026

Gez.

Marc Weigel

Oberbürgermeister

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