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21.10.2019

Demnächst: Wahl für den Beirat für Migration und Integration

Am Sonntag, 27. Oktober 2019, finden landesweit die Wahlen für den Beirat für Migration und Integration statt, auch in Neustadt an der Weinstraße.

Sie finden als Briefwahlen statt. Der Beirat umfasst insgesamt 15 Mitglieder, von denen zehn direkt von den wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt gewählt werden. Die restlichen fünf Mitglieder werden durch den Stadtrat benannt. 

Rund 5.000 Wahlbriefe wurden bereits bis Ende September an die wahlberechtigten ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verschickt. 

Bürgerinnen und Bürger, die die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben (z.B. als Spätaussiedler oder durch Einbürgerung) sowie Doppelstaatler können ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis und die Ausstellung von Briefwahlunterlagen formlos noch bis zum 25. Oktober 2019, 12 Uhr, beim Wahlamt der Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße, Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße, beantragen. 

Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und geben Sie Ihre Stimmen ab! 

Jede Wählerin und jeder Wähler hat insgesamt zehn Stimmen. Die Wählerinnen und Wähler geben sie in der Weise ab, dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welche Kandidatin oder welchem Kandidaten sie gelten soll. Aufgeführte Bewerberinnen und Bewerber können auch gestrichen und durch andere wählbare Personen ersetzet werden. Der Stimmzettel enthält ebenfalls Raum zur Eintragung anderer, wählbarer Personen. Insgesamt dürfen aber auch in diesem Fall höchstens zehn Stimmen vergeben werden. 

Die Wahlbriefe müssen so rechtzeitig an die angegebene Stelle abgesendet oder dort persönlich abgegeben werden, dass sie dort spätestens bis zum Ende der Wahlzeit eingehen. Die Wahlzeit für den Beirat für Migration und Integration endet am 27. Oktober, um 18 Uhr.

Autor/in: Staab, Dagmar