Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters

• Bitte beachten Sie, dass Wahlvorschläge bis spätestens am Montag, dem 28. April 2025 (18:00 Uhr) vollständig und in Original beim Wahlamt eingereicht werden müssen.
• Wählerinnen und Wähler, die ihre beantragten Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten haben, können bis spätestens Samstag, 14.06.2025, 12:00 Uhr persönlich in der Briefwahlausgabe im Neustadter Rathaus (Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße) neue Unterlagen beantragen.
• Aufgrund aktueller Postlaufzeiten von mindestens drei bis sechs Tagen empfehlen wir, Wahlbriefe nicht per Post zurückzusenden. Nutzen Sie stattdessen folgende Möglichkeiten:
  • Einwurf in den Hausbriefkasten des Rathauses
  • persönliche Abgabe am Wahlsonntag im zuständigen Urnenwahllokal
  • persönliche Abgabe im Briefwahlbüro bis spätestens am 13.06.2025
  
  

In der folgenden Liste finden Sie alle Urnenwahllokale:

Übersicht der Wahllokale

In der Berufsbildenden Schule Neustadt (Gebäude B, Robert-Stolz-Straße 36) werden zentral Briefwahllokale eingerichtet. Die entsprechenden Briefwahllokale können Sie aus der nachfolgenden Liste entnehmen. Die Briefwahlvorstände nehmen ihre Tätigkeit am Wahlsonntag, den 15. Juni 2025, um 13:00 Uhr auf:

Übersicht der Briefwahlvorstände

Der Wahlausschuss für die Wahl zur Oberbürgermeisterin /  zum Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat in seiner Sitzung am 29. April 2025 folgende Wahlvorschläge für die Wahl am 15. Juni 2025 zugelassen:

1. Freie Wählergruppe Neustadt an der Weinstraße e.V. (FWG Neustadt)
   

   Familienname, Vorname	Weigel, Marc
   Geburtsjahr	1978
   Staatsangehörigkeit	deutsch
   Beruf oder Stand	Oberbürgermeister
   Postleitzahl, Ort	67434 Neustadt an der Weinstraße

   
   
2. Karbach
   

   Familienname, Vorname	Karbach, Steffi
   Geburtsjahr	1984
   Staatsangehörigkeit	deutsch
   Beruf oder Stand	selbstständige Beraterin
   Postleitzahl, Ort	67434 Neustadt an der Weinstraße

Hier finden Sie die Formulare zur Einreichung Ihres Wahlvorschlages:

▶ Anlage 11 a - Versicherung an Eides statt Direktwahlen
▶ Anlage 12 - Bescheinigung des Wahlrechts (Direktwahlen)
▶ Anlage 23 - Wahlvorschlag Direktwahlen
▶ Anlage 24 - Erklärung der Bewerberin / des Bewerbers
▶ Anlage 25 - Bescheinigung der Wählbarkeit
▶ Anlage 26 - Niederschrift Bewerberaufstellung (Direktwahlen)
▶ Anlage 27- Formblatt Einzelunterschrift zum Wahlvorschlag (Direktwahlen)
▶ Anlage 27 - Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag (Direktwahlen)

Wenn Sie Briefwahlunterlagen beantragen möchten, stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zu:

▶ per E-Mail an briefwahl@neustadt.eu
▶ persönlich in der Briefwahlausgabe im Neustadter Rathaus
▶ schriftlich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
▶ online über OLIWA

Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

• Wählerinnen und Wähler, die ihre beantragten Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten haben, können bis spätestens Samstag, 14.06.2025, 12:00 Uhr persönlich in der Briefwahlausgabe im Neustadter Rathaus (Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße) neue Unterlagen beantragen.
• Eine telefonische Beantragung von Briefwahlunterlagen ist nicht möglich.
• Bei der Beantragung per E-Mail oder einer schriftlichen Beantragung sind der vollständig Vor- und Nachname, das Geburtsdatum, die vollständige Anschrift und ggf. auch die abweichende Versandanschrift anzugeben.
• Sollten die Briefwahlunterlagen nicht persönlich in der Briefwahlausgabe abgeholt werden, ist eine Vollmacht nötig.
• Die Abholung der Briefwahlunterlagen durch Bevollmächtigte setzt voraus, dass die bevollmächtigte Person bereits das 16. Lebensjahr vollendet hat (vgl. § 19 Abs. 5 Kommunalwahlordnung RP).
• Aufgrund aktueller Postlaufzeiten von mindestens drei bis sechs Tagen empfehlen wir, Wahlbriefe nicht per Post zurückzusenden. Nutzen Sie stattdessen folgende Möglichkeiten:
  • Einwurf in den Hausbriefkasten des Rathauses
  • persönliche Abgabe am Wahlsonntag im zuständigen Urnenwahllokal
  • persönliche Abgabe im Briefwahlbüro bis spätestens am 13.06.2025
  
  
  

Das Briefwahlbüro im Neustadter Rathaus (Marktplatz 1, 67433 Neustadt an der Weinstraße) ist ab dem 12. Mai 2025 geöffnet und über den Juliusplatz erreichbar.

Öffnungszeiten:
Mo-Mi: 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Do: 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fr: 08:00 Uhr - 13:00 Uhr
Freitag, 13.06.2025: 08:00 - 18:00 Uhr

Bitte mitbringen:

• Personalausweis / Reisepass
• Wahlbenachrichtigung
• ggf. Vollmacht

Hier finden Sie alle wichtigen Bekanntmachungen zur Oberbürgermeister/in Wahl am 15. Juni 2025:

Amtsblatt Nr. 09-2025 - vom 27.02.2025

▶ Bekanntmachung des Tages der Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters - und über die Einreichung von Wahlvorschlägen

Amtsblatt Nr. 12-2025 - vom 20.03.2025

▶ Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten  Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

▶ Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am Dienstag, den 29. April 2025

▶ Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl zur Oberbürgermeisterin / zum Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße am 15. Juni 2025

▶ Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über das Recht auf Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse und über die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zur Oberbürgermeisterin / zum Oberbürgermeister am 15. Juni 2025 und für die etwaige Stichwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 29. Juni 2025

Amtsblatt Nr. 22-2025 - vom 22.05.2025

▶ Bekanntmachung zur Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters (Wahlbekanntmachung) sowie von Ort und Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände 

▶ Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters am 16.06.2025