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Öffentliche Auslegungen

Eine Auslegung gibt Ihnen die Gelegenheit zur Einsicht in die konkreten Planwerke sowie die Option zur Stellungnahme zu diesem jeweiligen Planentwurf.


Bebauungsplan "Lange Strahläcker"

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat am 30.06.2020 in öffentlicher Sitzung die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan-Vorentwurf „Lange Strahläcker“ (im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf) und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

In der Zeit

vom 20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020

wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die Planunterlagen zu informieren und zu äußern.

Aufgrund der aktuellen Umstände im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist die allgemeine Einsichtnahme bei der Abteilung Stadtplanung, Stadthaus III, Amalienstraße 6 erst nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Neben den allgemeinen Öffnungszeiten

montags – mittwochs:            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

donnerstags:                           8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 18:00 Uhr

freitags:                                    8:00 Uhr – 12:00 Uhr

können Einsichtnahmen ggf. auch außerhalb der o.g. Öffnungszeiten nach telefonischer Absprache unter der Tel.-Nr.: 06321/8551306 vereinbart werden. Die Einsichtnahme erfolgt in einem gesonderten Raum. Die jeweiligen Vorgaben der Bundes- und Landesregierung RLP zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vor Ort eingehalten.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung sowie die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter der Internet-Adresse https://www.neustadt.eu/auslegungen eingestellt.

Für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf können die Unterlagen auf Wunsch in Papierform zugeschickt werden.

Stellungnahmen

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich per Email an Bauleitplanung@neustadt.eu oder auf dem postalischen Weg an Stadtverwaltung, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauwesen, Amalienstraße 6, 67433 Neustadt an der Weinstraße abgegeben sowie nach Terminvereinbarung auch mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur Einsicht der im Verfahren verwendeten einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Normen usw. jeweils in den maßgeblichen Fassungen. Aufgrund der urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, können einige Normen und Richtlinien nicht auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (LDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Ziel und Zweck der Planung

Anlass für die Aufstellung des Bebauungsplanes sind Umsiedlungs- und  Erweiterungsab-
sichten eines in Neustadt an der Weinstraße ansässigen Unternehmens. Am heutigen Betriebsstandort sind aufgrund ungünstiger Grundstückszuschnitte und wegen der Lage an einem Fließgewässer die notwendigen baulichen Maßnahmen nicht möglich. Der Flächen-
bedarf beträgt ca. 20.000 qm. Eine geeignete Fläche dieser Größe ist in den wenigen noch freien Gewerbeflächen nicht vorhanden. Im Bereich östlich der Louis-Escande-Straße befindet sich in der Gewanne „Lange Strahläcker“ ein ca. 7,3 ha großes Areal, welches insbesondere hinsichtlich der Eigentümerstruktur eine kurzfristige Entwicklung möglich macht. Die Fläche „Lange Strahläcker“ liegt südlich des Pohlengrabens und schließt an den bestehenden Decathlon-Markt und die gewerblichen Flächen der Joseph-Monier-Straße an.

Günstige Eigentümerstrukturen in dem Gebiet, ein geringes ökologisches Konfliktpotenzial, eine gute Anbindung an die Verkehrsinfrastruktur, ein geringes Konfliktpotenzial im Verhältnis zu störanfälligen Nutzungen (z.B. keine bestehende Wohnbebauung) und die Nähe zu
bestehenden gewerblich genutzten Flächen sind die städtebaulichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Gewerbegebiets.

Aufgrund der Flächengröße von 7 ha ist es möglich, hier nicht nur die konkret anstehende Betriebsumsiedlung zu realisieren, sondern noch weitere Gewerbeflächen zu schaffen.

Geltungsbereich

Der ca. 7,3 ha große Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus dem unten abgedruckten Planausschnitt und lässt sich wie folgt eingrenzen:

Im Westen durch die Louis-Escande-Straße,

im Norden durch das vorhandene Regenrückhaltebecken,

im Osten durch die westliche Grenze der Flurstücks-Nummer 11943,

im Süden durch die südliche Grenze der Flurstücks-Nummer 11942/4.

 

Die Flurstücke 11928/3, 11928/5, 11929/3, 11930/3, 11931/3, 11932/3, 11933/3, 11934/3, 11935/3, 11936/3, 11937/3, 11938/3, 11939/3, 11940/3, 11941/2 11941/3, 11942/4 werden vollständig und die Flurstücke 11941/1 und 11928/4 sowie 11925/2 teilweise in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Lange-Strahläcker“ eingeschlossen.


Anlagen:

Flächennutzungsplan - Teiländerung "Lange Strahläcker"

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für Flächennutzungsplan - Teiländerung „Lange Strahläcker“ im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat am 30.06.2020 in öffentlicher Sitzung die Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zur Flächennutzungsplan-Teiländerung-Vorentwurf „Lange Strahläcker“ (im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf) und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

In der Zeit

vom 20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020

wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die Planunterlagen zu informieren und zu äußern.

Aufgrund der aktuellen Umstände im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist die allgemeine Einsichtnahme bei der Abteilung Stadtplanung, Stadthaus III, Amalienstraße 6 erst nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Neben den allgemeinen Öffnungszeiten

montags – mittwochs:            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

donnerstags:                           8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 18:00 Uhr

freitags:                                   8:00 Uhr – 12:00 Uhr

können Einsichtnahmen ggf. auch außerhalb der o.g. Öffnungszeiten nach telefonischer Absprache unter der Tel.-Nr.: 06321/8551306 vereinbart werden. Die frühzeitige Beteiligung erfolgt in einem gesonderten Raum. Die jeweiligen Vorgaben der Bundes- und Landes-
regierung RLP zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vor Ort eingehalten.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung sowie die auszulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter der Internet-Adresse https://www.neustadt.eu/auslegungen eingestellt.

Für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf können die Unterlagen auf Wunsch in Papierform zugeschickt werden.

Stellungnahmen

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich per Email an Bauleitplanung@neustadt.eu oder auf dem postalischen Weg an Stadtverwaltung, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauwesen, Amalienstraße 6, 67433 Neustadt an der Weinstraße abgegeben sowie nach Terminvereinbarung auch mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur Einsicht der im Verfahren verwendeten einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Normen usw. jeweils in den maßgeblichen Fassungen. Aufgrund der urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, können einige Normen und Richtlinien nicht auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (LDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Ziel und Zweck der Planung

Die Gewerbeflächenreserven in Neustadt an der Weinstraße sind aufgrund des stetigen Vermarktungsfortschritts und der fortwährend hohen Nachfrage nach Bauland für gewerbliche Ansiedlungen nahezu aufgebraucht. Auch nach der jüngsten Gewerbegebietsentwicklung „Joseph-Monier-Straße“ im Jahr 2018 ist die Nachfrage nach gewerblichen Bauflächen in Neustadt an der Weinstraße sowohl von ortsansässigen wie auch externen Betrieben ungebrochen hoch. Viele Neustadter Betriebe hegen Entwicklungsabsichten und befinden sich im Bestand oftmals in beengten Verhältnissen.

Da der Stadt Neustadt an der Weinstraße für den Bereich der Kernstadt und des Ortsbezirks Lachen-Speyerdorf die landesplanerische Funktionszuweisung als Gewerbestandort zukommt, besteht somit akuter Handlungsbedarf mit Blick auf die Ausweisung weiterer Gewerbeflächen.

Als zukünftige Gewerbeflächen kommen die Flächen südlich des Pohlen- und nördlich des Kanzgrabens, östlich der Louis-Escande-Straße in Frage. Die Entwicklung dieser Flächen zur gewerblichen Nutzung liegt aufgrund der günstigen Lage quasi „auf der Hand“, um zumindest den kurz- bis mittelfristigen Bedarf an gewerblichen Flächen decken zu können. Das Ergebnis der Prüfung des avisierten Standorts zeigt diverse Vorzüge der ausgewählten Flächen:

  • hinreichende Flächengröße von ca. 15,6 ha,
  • geringes Konfliktpotential i.V.m. umliegenden Nutzungen (z.B. keine bestehende Wohnbebauung),
  • sehr gute Anbindung an die Verkehrsinfrastruktur (z.T. bereits vorhandene Erschließung),
  • Nähe zu bestehenden gewerblich genutzten Flächen zur harmonischen städtebaulichen Einbindung in den Siedlungskörper.

Geltungsbereich

Der ca. 15,6 ha große Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Teiländerung ergibt sich aus dem unten abgedruckten Planausschnitt und lässt sich wie folgt eingrenzen:

Im Westen durch die Louis-Escande-Straße,

im Norden durch das vorhandene Regenrückhaltebecken,

im Osten durch die östl. Grenze der Wirtschaftswege mit der Flst.-Nummer 11943 und11986,

im Süden durch die nördl. Grenze des Wirtschaftsweges mit der Flst.-Nummer 12052.

Die Flurstücke 11928/3, 11929/3, 11930/3, 11931/3, 11932/3, 11933/3, 11934/3, 11935/3, 11936/3, 11937/3, 11938/3, 11939/3, 11940/3, 11941/2, 11941/3, 11942/3, 11942/4, 11943, 11955/1, 11955/2, 11956/1, 11956/6, 11957/2, 11958, 11959, 11960, 11961, 11962, 11963, 11964, 11965, 11966, 11967, 11968, 11969, 11970, 11971, 11972, 11973, 11974, 11975, 11976, 11977, 11978, 11979, 11980, 11981, 11982, 11983, 11984, 11985 und 11986 werden vollständig und die Flurstücke 11925/2, 11928/5 sowie 11953/3 teilweise in den Geltungs-
bereich der Flächennutzungsplan-Teiländerung „Lange-Strahläcker“ eingeschlossen.


Anlagen:

Bebauungsplan "Dammstraße III. Änderung"

Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Dammstraße III. Änderung“ im Ortsbezirk Hambach

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat am 30.06.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für den Bebauungsplan „Dammstraße III. Änderung“ (im Ortsbezirk Hambach) die Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

In der Zeit

vom 20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020

wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die Planunterlagen zu informieren und zu äußern.

Aufgrund der aktuellen Umstände im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist die allgemeine Einsichtnahme bei der Abteilung Stadtplanung, Stadthaus III, Amalienstraße 6 erst nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Neben den allgemeinen Öffnungszeiten

montags – mittwochs:            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

donnerstags:                            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 18:00 Uhr

freitags:                                    8:00 Uhr – 12:00 Uhr

 

können Einsichtnahmen ggf. auch außerhalb der o.g. Öffnungszeiten nach telefonischer Absprache unter der Tel.-Nr.: 06321/8551306 vereinbart werden. Die Einsichtnahme erfolgt in einem gesonderten Raum. Die jeweiligen Vorgaben der Bundes- und Landesregierung RLP zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vor Ort eingehalten.

Für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf können die Unterlagen auf Wunsch in Papierform zugeschickt werden.


Stellungnahmen

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich per Email an Bauleitplanung@neustadt.eu oder auf dem postalischen Weg an Stadtverwaltung, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauwesen, Amalienstraße 6, 67433 Neustadt an der Weinstraße abgegeben sowie nach Terminvereinbarung auch mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur Einsicht der im Verfahren verwendeten einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Normen usw. jeweils in den maßgeblichen Fassungen. Aufgrund der urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, können einige Normen und Richtlinien nicht auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (LDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Ziel und Zweck der Planung

Die Planung dient dazu, die Voraussetzungen zur Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsstandorts in Form eines Einkaufsmarkts zur Lebensmittelnahversorgung vorzubereiten. Zudem soll für den bestehenden Feuerwehrstandort Süd eine Erweiterungsmöglichkeit bauleitplanerisch vorbereitet werden.

Im Parallelverfahren wird die Flächennutzungsplan-Teiländerung "Im Brühl" aufgestellt, um die vorbereitende Bauleitplanung ebenfalls an die Planungsziele anzupassen.

Verfügbare Arten umweltbezogener Informationen nach Themengebieten mit Quellenangabe:

Artenschutz gem. § 44 BNatSchG (besonderer / strenger Schutz bestimmter Tierarten)

  • Reptilien: Einzeltiere der Mauereidechse wurde in einem kleinen Bereich im Untersuchungsgebiet festgestellt. Dieser Bereich liegt aber außerhalb des Plangebietes.
  • Streng geschützte Brutvögel: Im Vorhabensbereich wurden keine Brutvogelarten festgestellt. Im direkten Umfeld brüten aber Hecke- Baum- und Gebäudebrüter, die nicht gestört werden dürfen.
  • Im Untersuchungsgebiet wurden Kleiner Abendsegler, Großer Abendsegler, Breitflügelfledermaus, Rauhautfledermaus, Zwergfledermaus und eine der beiden Bartfledermäuse als Jagdgäste nachgewiesen.

Quelle:

Fachbeitrag Artenschutz zum Neubau eines Edeka-Marktes in Neustadt – Hambach (Pfalz) (Landschaftsökologie und Zoologie Dipl.—Biol. Rudolf Twelbeck, Mainz)

Pflanzen

  • Der größte Teil des Planungsgebietes wird durch Rebkulturen eingenommen. Ansonsten gibt es noch Grünlandstrukturen, Kleingehölze und versiegelte Bereiche.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

Boden (Belastungen, Versickerungsfähigkeit, Baugrund)

  • Der Untergrund im Plangebiet besteht überwiegend aus aufgefülltem Material.
  • Die planmäßige / gezielte Versickerung von Niederschlagswasser ist grundsätzlich im Plangebiet möglich.
  • Eine Gründung des Bauvorhabens ist unter Beachtung der Empfehlungen aus dem Baugrundgutachten möglich.
  • Der Boden im Plangebiet weist keine relevanten Kontaminationen auf. Es besteht kein Gefährdungspotential für die Schutzgüter Mensch, Nutzpflanze und Grundwasser.

Quellen:

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen – Ergänzung vom 19.02.2019 um zusätzliche umwelttechnische Untersuchungen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

Wasser (Grundwasser, Trinkwasserschutz, Fließgewässer, Entwässerung)

  • Der Grundwasserflurabstand beträgt zwischen 2,30 und 3,2 m

Quelle:

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

  • Am Nordrand des Plangebietes verläuft der Pfuhlwiesengraben, zu dem ein ausreichender Abstand eingehalten wird.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

  • Die Entwässerung des Plangebietes erfolgt im Trennsystem unter Beachtung einer ausreichenden Pufferung zur Entlastung der Kanalisation und des Pfuhlwiesengrabens.

Quelle:

Entwässerungsantrag für das Bauvorhaben Edeka-Markt in 67434 Neustadt – Hambach, Diedesfelder Weg (Dipl.-Ing.Axel Zeugner, Stolberg)

Luft / Klima (Kaltluftleitbahn, Spätfrostgefährdung, Erwärmung)

  • Durch den geplanten Bau des Edeka-Marktes kann es in der Umgebung der Baumaßnahme zu einer veränderten Spätfrostgefährdung der nächstgelegenen Rebflächen kommen.
  • Aus klimaökologischer Sicht ist die gewählte Planungsvariante die günstigere Variante.

Quelle:

Klimagutachten zur Spätfrostgefährdung – Neubau eines Edeka-Marktes in Neustadt – Hambach (Prof. Dr. Günter Groß, Rinteln und Ökoplana, Mannheim)

Verkehr

  • Der geplante Edeka-Markt erzeugt 966 KfZ-Fahrten am Tag durch Kunden, Beschäftige und Wirtschaftsverkehr (jeweils 483 Fahrten Quell- und Zielverkehr).
  • Die angrenzenden Knotenpunkte Mittelhambacher Straße / Diedesfelder Straße sowie Horstweg / Dammstraße besitzen auch nach der Verkehrserhöhung eine sehr gute Verkehrsqualität.

Quelle:

Verkehrsuntersuchung zur Errichtung einer EDEKA-Filiale in Hambach (Büro BSV – Büro für Stadt- und Verkehrsplanung Dr. Ing. Reinhold Baier GmbH, Aachen)

Lärm

  • Das Vorhaben verursacht Lärm durch Zu- und Abfahrt von PKW und LKW, Be- und Entladung der Anlieferfahrzeuge sowie durch die Schallabstrahlung der maschinentechnischen Anlagen.
  • Der Betrieb des EDEKA-Marktes erfüllte sowohl tagsüber als auch nachts aus schalltechnischer Sicht die immissionsschutzrechtlichen Vorgaben der TA Lärm.
  • Auf eine Betrachtung der Verkehrsgeräusche auf den öffentlichen Straßen kann aufgrund der geringen Verkehrszunahme (keine Verdopplung) auf eigene Untersuchungen verzichtet werden.

Quelle:

Schalltechnische Immissionsprognose – Immissionsprognose der Geräuschemissionen des geplanten Edeka-Lebensmittelmarktes Diedesfelder Weg, 67434 Neustadt/W-Hambach, Prognose der Geräuschimmissionen und Beurteilung dieser aufgrund der immissionsschutzrechtlichen Vorgaben der TALärm (Ingenieurbüro für Bauphysik, Bad Dürkheim)

Orts- und Landschaftsbild

  • Das Plangebiet liegt in einem Raum, dessen Landschafts- bzw. Ortsbild bereits durch die Anlage von Straßen, Wohnbebauung, gewerblichen Bauten sowie großflächigen Freizeitanlagen (Sportplatz, Schwimmbad) sowie technische Infrastrukturelemente (u.a. Leitungen) vollständig überformt ist.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

Kultur- und sonstige Sachgüter

  • Keine archäologischen Fundstellen im Plangebiet bekannt.

Quelle:

Stellungnahme der Generaldirektion kulturelles Erbe – Direktion Landesarchäologie

Geltungsbereich

Der ca. 1,1 ha große Geltungsbereich des Bebauungsplans befindet sich im Ortsbezirk Hambach westlich des Diedesfelder Wegs. Dabei werden im Wesentlichen der Bereich des bestehenden „Feuerwehrhauses Löschzug Neustadt-Süd“ sowie die angrenzenden Weinbauflächen überplant. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Planausschnitt und lässt sich wie folgt eingrenzen:

Im Norden: durch das Hambacher Schwimmbad

Im Osten:  durch den Diedesfelder Weg

Im Süden: durch die Baugrundstücke an der Mittelhambacher Straße

Im Westen: durch bestehende Weinbauflächen

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 1482/1, 1486, 1486/2, 1486/5, 1486/6, 1486/7, 1486/8, 1486/9, 1487/1, 1487/2, 1488/1, 1488/2, 1489, 1489/2, 1490, 1491, 1492, 1493, 1532, 1532/2, 1533, 1534/1 in Gänze sowie teilweise das Flurstück 1520/3. Alle Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Hambach.


Anlagen:

 

Flächennutzungsplan - Teiländerung "Im Brühl"

Beteiligung der Öffentlichkeit für die Flächennutzungsplan-Teiländerung „Im Brühl“ im Ortsbezirk Hambach

Der Stadtrat der Stadt Neustadt an der Weinstraße hat am 30.06.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für die Flächennutzungsplan – Teiländerung „Im Brühl“ im Ortsbezirk Hambach, die Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen.

In der Zeit

vom 20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020

wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die Planunterlagen zu informieren und zu äußern.

Aufgrund der aktuellen Umstände im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist die allgemeine Einsichtnahme bei der Abteilung Stadtplanung, Stadthaus III, Amalienstraße 6 erst nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Neben den allgemeinen Öffnungszeiten

montags – mittwochs:            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 16:00 Uhr

donnerstags:                            8:00 Uhr – 12:00 Uhr ; 14:00 Uhr – 18:00 Uhr

freitags:                                     8:00 Uhr – 12:00 Uhr

 

können Einsichtnahmen ggf. auch außerhalb der o.g. Öffnungszeiten nach telefonischer Absprache unter der Tel.-Nr.: 06321/8551306 vereinbart werden. Die Einsichtnahme erfolgt in einem gesonderten Raum. Die jeweiligen Vorgaben der Bundes- und Landesregierung RLP zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vor Ort eingehalten.

Für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Covid-19-Krankheitsverlauf können die Unterlagen auf Wunsch in Papierform zugeschickt werden.

Stellungnahmen

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich per Email an Bauleitplanung@neustadt.eu oder auf dem postalischen Weg an Stadtverwaltung, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauwesen, Amalienstraße 6, 67433 Neustadt an der Weinstraße abgegeben sowie nach Terminvereinbarung auch mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit zur Einsicht der im Verfahren verwendeten einschlägigen Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Normen usw. jeweils in den maßgeblichen Fassungen. Aufgrund der urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, können einige Normen und Richtlinien nicht auf der Internetseite veröffentlicht werden.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wird darauf hingewiesen, dass ein Bauleitplanverfahren ein öffentliches Verfahren ist und daher in der Regel alle dazu eingehenden Stellungnahmen in öffentlicher Sitzung beraten und entschieden werden. Soll eine Stellungnahme anonym behandelt werden, ist dies auf derselben eindeutig zu vermerken.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Landesdatenschutzgesetzes Rheinland-Pfalz (LDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO)“, welches mit ausliegt.

Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Ziel und Zweck der Planung

Die Planung dient dazu, die Voraussetzungen zur Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsstandorts in Form eines Einkaufsmarkts zur Lebensmittelnahversorgung vorzubereiten. Zudem soll für den bestehenden Feuerwehrstandort Süd eine Erweiterungsmöglichkeit bauleitplanerisch vorbereitet werden.

Im Parallelverfahren wird der Bebauungsplan „Dammstraße“ III Änderung aufgestellt, um verbindliches Baurecht zu schaffen.

Verfügbare Arten umweltbezogener Informationen nach Themengebieten mit Quellenangabe:

Artenschutz gem. § 44 BNatSchG (besonderer / strenger Schutz bestimmter Tierarten)

  • Reptilien: Einzeltiere der Mauereidechse wurde in einem kleinen Bereich im Untersuchungsgebiet festgestellt. Dieser Bereich liegt aber außerhalb des Plangebietes.
  • Streng geschützte Brutvögel: Im Vorhabensbereich wurden keine Brutvogelarten festgestellt. Im direkten Umfeld brüten aber Hecke- Baum- und Gebäudebrüter, die nicht gestört werden dürfen.
  • Im Untersuchungsgebiet wurden Kleiner Abendsegler, Großer Abendsegler, Breitflügelfledermaus, Rauhautfledermaus, Zwergfledermaus und eine der beiden Bartfledermäuse als Jagdgäste nachgewiesen.

Quelle:

Fachbeitrag Artenschutz zum Neubau eines Edeka-Marktes in Neustadt – Hambach (Pfalz) (Landschaftsökologie und Zoologie Dipl.—Biol. Rudolf Twelbeck, Mainz)

Pflanzen

  • Der größte Teil des Planungsgebietes wird durch Rebkulturen eingenommen. Ansonsten gibt es noch Grünlandstrukturen, Kleingehölze und versiegelte Bereiche.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

Boden (Belastungen, Versickerungsfähigkeit, Baugrund)

  • Der Untergrund im Plangebiet besteht überwiegend aus aufgefülltem Material.
  • Die planmäßige / gezielte Versickerung von Niederschlagswasser ist grundsätzlich im Plangebiet möglich.
  • Eine Gründung des Bauvorhabens ist unter Beachtung der Empfehlungen aus dem Baugrundgutachten möglich.
  • Der Boden im Plangebiet weist keine relevanten Kontaminationen auf. Es besteht kein Gefährdungspotential für die Schutzgüter Mensch, Nutzpflanze und Grundwasser.

Quellen:

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen – Ergänzung vom 19.02.2019 um zusätzliche umwelttechnische Untersuchungen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

Wasser (Grundwasser, Trinkwasserschutz, Fließgewässer, Entwässerung)

  • Der Grundwasserflurabstand beträgt zwischen 2,30 und 3,2 m

Quelle:

Baugrunderkundung und Gründungsberatung sowie orientierende abfalltechnische Deklarationsanalysen (Baugrundinstitut Frank-Meißner und Partner GmbH, Wiesbaden-Delkenheim)

  • Am Nordrand des Plangebietes verläuft der Pfuhlwiesengraben, zu dem ein ausreichender Abstand eingehalten wird.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

  • Die Entwässerung des Plangebietes erfolgt im Trennsystem unter Beachtung einer ausreichenden Pufferung zur Entlastung der Kanalisation und des Pfuhlwiesengrabens.

Quelle:

Entwässerungsantrag für das Bauvorhaben Edeka-Markt in 67434 Neustadt – Hambach, Diedesfelder Weg (Dipl.-Ing.Axel Zeugner, Stolberg)

Luft / Klima (Kaltluftleitbahn, Spätfrostgefährdung, Erwärmung)

  • Durch den geplanten Bau des Edeka-Marktes kann es in der Umgebung der Baumaßnahme zu einer veränderten Spätfrostgefährdung der nächstgelegenen Rebflächen kommen.
  • Aus klimaökologischer Sicht ist die gewählte Planungsvariante die günstigere Variante.

Quelle:

Klimagutachten zur Spätfrostgefährdung – Neubau eines Edeka-Marktes in Neustadt – Hambach (Prof. Dr. Günter Groß, Rinteln und Ökoplana, Mannheim)

Verkehr

  • Der geplante Edeka-Markt erzeugt 966 KfZ-Fahrten am Tag durch Kunden, Beschäftige und Wirtschaftsverkehr (jeweils 483 Fahrten Quell- und Zielverkehr).
  • Die angrenzenden Knotenpunkte Mittelhambacher Straße / Diedesfelder Straße sowie Horstweg / Dammstraße besitzen auch nach der Verkehrserhöhung eine sehr gute Verkehrsqualität.

Quelle:

Verkehrsuntersuchung zur Errichtung einer EDEKA-Filiale in Hambach (Büro BSV – Büro für Stadt- und Verkehrsplanung Dr. Ing. Reinhold Baier GmbH, Aachen)

Lärm

  • Das Vorhaben verursacht Lärm durch Zu- und Abfahrt von PKW und LKW, Be- und Entladung der Anlieferfahrzeuge sowie durch die Schallabstrahlung der maschinentechnischen Anlagen.
  • Der Betrieb des EDEKA-Marktes erfüllte sowohl tagsüber als auch nachts aus schalltechnischer Sicht die immissionsschutzrechtlichen Vorgaben der TA Lärm.
  • Auf eine Betrachtung der Verkehrsgeräusche auf den öffentlichen Straßen kann aufgrund der geringen Verkehrszunahme (keine Verdopplung) auf eigene Untersuchungen verzichtet werden.

Quelle:

Schalltechnische Immissionsprognose – Immissionsprognose der Geräuschemissionen des geplanten Edeka-Lebensmittelmarktes Diedesfelder Weg, 67434 Neustadt/W-Hambach, Prognose der Geräuschimmissionen und Beurteilung dieser aufgrund der immissionsschutzrechtlichen Vorgaben der TALärm (Ingenieurbüro für Bauphysik, Bad Dürkheim)

Orts- und Landschaftsbild

  • Das Plangebiet liegt in einem Raum, dessen Landschafts- bzw. Ortsbild bereits durch die Anlage von Straßen, Wohnbebauung, gewerblichen Bauten sowie großflächigen Freizeitanlagen (Sportplatz, Schwimmbad) sowie technische Infrastrukturelemente (u.a. Leitungen) vollständig überformt ist.

Quelle:

Umweltbericht zum Bebauungsplan Bebauungsplan-Entwurf "Dammstraße – III. Änderung" (ARGUS CONCEPT GmbH, Homburg)

Kultur- und sonstige Sachgüter

  • Keine archäologischen Fundstellen im Plangebiet bekannt.

Quelle:

Stellungnahme der Generaldirektion kulturelles Erbe – Direktion Landesarchäologie

Geltungsbereich

Der ca. 1,1 ha große Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Teiländerung „Im Brühl“ befindet sich im Ortsbezirk Hambach westlich des Diedesfelder Wegs. Dabei werden im Wesentlichen der Bereich des bestehenden „Feuerwehrhauses Löschzug Neustadt-Süd“ sowie die angrenzenden Weinbauflächen überplant. Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem nachfolgend abgedruckten Planausschnitt und lässt sich wie folgt eingrenzen:

Im Norden: durch das Hambacher Schwimmbad

Im Osten:  durch den Diedesfelder Weg

Im Süden: durch die Baugrundstücke an der Mittelhambacher Straße

Im Westen: durch bestehende Weinbauflächen

Der räumliche Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 1482/1, 1486, 1486/2, 1486/5, 1486/6, 1486/7, 1486/8, 1486/9, 1487/1, 1487/2, 1488/1, 1488/2, 1489, 1489/2, 1490, 1491, 1492, 1493, 1532, 1532/2, 1533, 1534/1 in Gänze sowie teilweise das Flurstück 1520/3. Alle Flurstücke befinden sich in der Gemarkung Hambach.


Anlagen:

Bei der allgemeinen Einsichtnahme der Unterlagen bei uns vor Ort, bitten wir Sie folgendes Formular vorab auszufüllen und zu Ihrem Termin mitzubringen.

Die folgenden Gesetze, Verordnungen und Richtlinien können für alle Auslegungen angewendet werden.